Durch die Woche mit dem Landesblog 17

Von | 23. April 2012

Der wöchent­li­che Blick auf die par­la­men­ta­ri­sche Woche im Landtag.

Die vor uns lie­gen­de Woche ist geprägt durch die 27. Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Es ist, sofern nicht noch etwas pas­siert, die letz­te Sitzung in die­ser Legislaturperiode.

 

Am Mittwoch beginnt um 10:00 Uhr die 27. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages.

Hinweis: Bei den fett­ge­druck­ten Tagesordnungspunkten will man die Anfangszeiten ein­hal­ten. Bei allen ande­ren Tagesordnungspunkten kommt es erfah­rungs­ge­mäß zu Verzögerungen, ab dem zwei­ten Sitzungstag dann auch regel­mä­ßig zu Verschiebungen und völ­lig neu­en Abläufen. Wer aktu­ell blei­ben will, schaut wäh­rend der Sitzung am bes­ten bei ple­num-online nach. Dort erhält man auch umfang­rei­che Informationen zu den Tagesordnungspunkten und fin­det die schon gefass­ten Beschlüsse. Wer live zuschau­en möch­te, begibt sich zum Parla-TV.

Da die Sitzung des Ältestenrates nicht wie üblich am Mittwoch son­dern erst am Freitag statt­fand, ist aktu­ell der Ablaufplan noch nicht ver­öf­fent­licht. Deshalb gibt es hier (noch) nicht die übli­che Zeitschiene. Ich tra­ge da am Montag (oder so) nach.

In der Mittagspause, gegen 13:00 Uhr, tagt der Europaausschuss. Er beschäf­tigt sich unnö­ti­ger­wei­se mit Angelegenheiten, die der Innen- und Rechtsausschusses fach­kom­pe­tent behan­deln könn­te (Datenschutzrecht) und küm­mert sich wei­ter­hin mit vol­ler Kraft um die Wahrung der Subsidiarität Nach der Mittagspause geht es um 15.00 Uhr wei­ter im Plenarsaal.

Am Freitag ist die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft um 10.30 bei Landtagspräsident Torsten Geerdts zu Besuch.

Hinweis: Wie ich hier erklär­te, beschrän­ke ich mich in dem wöchent­li­chen Kalenderblatt auf Veranstaltungen des Parlaments, sei­ner Ausschüsse und des Präsidiums. Für die Sitzungen der Ausschüsse gilt: Tagesordnungspunkte erwäh­ne ich nur, wenn der Ausschuss feder­füh­rend tätig wird. „Verfahrensfragen“, (Tagesordnungspunkte, die nur auf­ge­ru­fen wer­den, um zu dis­ku­tie­ren, wann und wie der Ausschuss inhalt­lich mit ihnen umge­hen will), Kenntnisnahmen und ähn­li­ches erwäh­ne ich eben­falls nicht.

Die nächs­te Ausgabe des wöchent­li­chen Kalenderblattes erscheint im Juni, wenn der neue Landtag sich kon­sti­tu­iert hat.

Von:

Swen Wacker, 49, im Herzen Kieler, wohnt in Lüneburg, arbeitet in Hamburg.

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