Nachdem ich gestern die Anzahl der Initiativen, die die Abgeordneten der 17. Wahlperiode ergriffen haben, aktualisiere ich heute die schon vor einem Jahr begonnene Statistik der im Plenum gehaltenen Reden. Das damals erwähnte Zitat („Beim Reden ist schätzenswert nicht die Zahl, sondern die Nützlichkeit der Worte.“) zählt auch heute.
Das, so sagt die Landesverfassung, ist die Aufgabe des Landtages: „Der Landtag ist das vom Volk gewählte oberste Organ der politischen Willensbildung. (…) Er behandelt öffentliche Angelegenheiten.“ Des Volkes Willen bilden, öffentliche Angelegenheiten behandeln: Das hat viel, sehr viel, mit reden zu tun. In diesem Sinne dürfen die Abgeordneten nicht nur im Landtag reden, sie müssen es.
Die nachfolgende Liste zeigt, wie häufig die Abgeordneten in dieser Legislaturperiode das Wort im Schleswig-Holsteinischen Landtag ergriffen hat. Die Zahlen habe ich auf Nachfrage von der Landtagsverwaltung erhalten. Die Daten im Landtagsinformationssystem taugen dazu nicht, da sie lediglich zur inhaltlichen Recherche vorgesehen und nicht für statistische Zwecke nützlich sind. Da ist noch deutlicher Verbesserungsbedarf.
Im Gegensatz zu den Initiativen haben es diesmal immerhin alle Abgeordneten mindestens einmal geschafft, ans Podium zu treten und eine Rede zu halten. Grundsätzlich ist zu erwarten, dass Abgeordnete mit herausgehobenen Ämtern (z. B. Fraktionsvorsitzende) häufiger das Wort ergreifen als „normale“ Abgeordnete. Mitglieder kleinerer Fraktionen werden tendenziell ebenfalls häufiger reden als Mitglieder größerer. Das Präsidium des Landtages (Torsten Geerdts, Herlich Marie Todsen-Reese, Dr. Gitta Trauernicht, Anita Klahn und Marlies Fritzen) ist aufgrund der Sitzungsleitung jedenfalls zeitweise an der Teilnahme an der Debatte gehindert. Die Abgeordneten, die zugleich Minister sind (Carstensen (42 Reden), Garg (104), Klug (75), Schlie (68) und Wiegard (40)), Minister de Jager (171), Ministerin Rumpf (40) und Minister Schmalfuß (40), Landtagspräsident Geerdts (2), die Kurzzeitabgeordneten Nickel (3), Waldinger-Thiering (2) und Musculus-Stahnke (3) sowie die verstorbene Abgeordnete Hinrichsen (88) habe ich nicht mit aufgezählt.
Reden der Abgeordneten der 17. WP (ohne MP, Minister, Landtagspräsident, verstorbene Abgeordnete und Kurzzeitabgeordnete)Update:Minister de Jager war ursprünglich in die Aufzählung der Minister mit Abgeordneten-Mandat gerutscht. Das stimmt natürlich nicht. Herr de Jager.ist „nur” Minister.
Pingback: Landtagsreden in der 17. Wahlperiode | Werner Kalinka