Entwarnung?

Von | 17. November 2012

Nach dem Übergriff auf das Schleswiger Internat, in dem eine Gruppe fran­zö­si­scher Auszubildender leb­te, war das Entsetzen groß. Sofort wur­den Solidaritätsbekundungen ver­öf­fent­licht, eine Kundgebung fand statt und der Vorfall bekam lan­des­weit Aufmerksamkeit. Koalitionspolitikerinnen und -poli­ti­ker spra­chen sofort von Rassismus als Motiv der Täter. Im glei­chen Atemzug muss auch gesagt wer­den, dass in der­sel­ben Nacht in Mölln an meh­re­re Häuserwände “Nationaler Sozialismus” geschmiert wur­de. Zufall? Kann es in einem Schicksalsjahr wie 2012 — wir erin­nern uns: 20 Jahre nach Rostock-Lichtenhagen und Mölln — sol­che Zufälle geben?

Vermutlich sen­si­bi­li­siert durch die Kundgebungen, Gedenkmärsche und Mahnwachen, die in den nächs­ten Wochen in Mölln geplant sind, wur­de gleich eine aktu­el­le Stunde sei­tens der Koalition ein­be­ru­fen, um die Übergriffe auf­zu­ar­bei­ten.

Nun, eine Woche danach, wis­sen wir: Es han­del­te sich nicht um Rechtsextreme in Schleswig. Vielmehr waren die fran­zö­si­schen Azubis in einen Drogendeal ver­strickt, der zur Eskalation führ­te. Die Umstände des Übergriffs sind jedoch an die­ser Stelle unwich­tig. Anstatt nun die Aufregung leicht­fer­tig abzu­tun, müs­sen wir uns nun fra­gen: Heißt das Entwarnung? Heißt das, dass wir doch kei­ne Rassismus-Probleme in Schleswig-Holstein haben und uns wie­der ent­spannt zurück­leh­nen kön­nen?

Nein, das heißt es nicht. Laut meh­re­ren ZeugInnenaussagen sol­len mehr­fach ein­deu­ti­ge ausländerInnenfeindliche Parolen geru­fen wor­den sein. Die Ursache des Übergriffs mag eine ande­re sein — wie die Verstrickungen da genau sind, ver­mag ich auch gar nicht zu beur­tei­len — jedoch muss klar sein: Sobald Parolen wie “Ausländer raus!” geru­fen wer­den, spre­chen wir von Rassismus! Das heißt im Klartext: Keine Entwarnung!

Dadurch wird eine neue Diskussion ange­sto­ßen, die in Deutschland viel zu sel­ten ernst­haft und selbst­kri­tisch geführt wird: Die Rassismusdebatte. Welches ras­sis­ti­sche Potential birgt die­se Gesellschaft? Wir sto­ßen oft auf Ressentiments, laten­te Diskriminierungsmechanismen, Zuschreibungen und all­täg­li­che Rassismen, die nicht so ein­fach igno­riert wer­den dür­fen.

Der Fall von Schleswig darf also nicht auf den Drogendeal und Fehlalarm beschränkt wer­den, son­dern soll­te viel­mehr der Auftakt einer län­ge­ren Diskussion wer­den. Stattdessen wur­de die eilig ein­be­ru­fe­ne Aktuelle Stunde wie­der von der Tagesordnung gestri­chen. Sie hät­te einen Rahmen gebo­ten, über Alltagsrassismus und Selbstreflexion zu debat­tie­ren.

Die Notwendigkeit die­ser Diskussion zeigt die neue Veröffentlichung „Die Mitte im Umbruch“ der Friedrich-Ebert-Stiftung anhand ein­deu­ti­ger empi­ri­scher Befunde auf. Zwar geht die „Befürwortung einer rechts­au­to­ri­tä­ren Diktatur“ seit 2010 zurück, jedoch blei­ben anti­de­mo­kra­ti­sche Einstellungen, Chauvinismus und AusländerInnenfeindlichkeit gera­de im Zuge der Eurokrise in allen Teilen der Gesellschaft ein Problem, das ernst genom­men wer­den muss.

Merle Stöver
Von:

Mit frischen Abi in der Tasche sitzt Merle Stöver im Landesvorstand der Jusos. In ihrem eigenen Blog schreibt sie über Feminismus und Machtstrukturen: http://merlestoever.blogspot.de/

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