Category Archives: Soziales

Schluß mit dem Ladenschluß?

Am 1. Dezember 2009 ver­kün­de­te der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Bundesverfassungsgerichts der kla­gen­den evan­ge­li­schen und katho­li­schen Kirchen und im Namens des Volkes eine fro­he Botschaft: An den Adventssonntagen hät­ten die Geschäfte geschlos­sen zu blei­ben.

Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets

Großes Gerangel gab es um die Anpassung der Hartz-IV-Sätze und her­aus­ge­kom­men ist neben der mini­ma­len Erhöhung der Sätze das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung. Dieses besteht aus sechs Komponenten und umfasst: Förderung von Schulausflügen und mehr­tä­gi­gen Klassenfahrten Ausstattung mit per­sön­li­chem Schulbedarf Schülerbeförderung schu­li­sche Angebote ergän­zen­de Lernförderung Teilnahme an gemein­schaft­li­cher Mittagsverpflegung Bedarfe zur Teilhabe am sozia­len […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 15

Wären Wikipedia-Einträge ein Maßstab für gesell­schafts­po­li­ti­sche Relevanz, dann wäre das Global Economic Symposium des Kieler Instituts für Weltwirtschaft ziem­lich eng­lisch und über­haupt nicht deutsch. Dabei fan­den die ers­ten bei­den Veranstaltungen im Plöner Schloss statt (Herr Fielmann war Mitsponsor) und ver­ur­sach­ten sogar loka­le Gegenproteste. 2010 zog man dann nach Istanbul. In die­sem Jahr wird vom 4. bis 6. […]

GEZ-Haushaltsabgabe: Bisherige Kritik der Verbände am Staatsvertrag

Im ers­ten Teil habe ich die geplan­te GEZ-Haushaltsabgabe, die die bis­he­ri­ge GEZ-Gerätegebühr erset­zen soll, vor­ge­stellt. In die­sem Artikel wer­de ich die bis­he­ri­ge Kritik der Verbände an der Umsetzung des neu­en Modells vor­stel­len: Das neue Modell wur­de grund­sätz­lich begrüßt, im Detail vehe­ment kri­ti­siert.

Durch die Woche mit dem Landesblog 8

Am Montag wis­sen wir wohl ganz genau, ob Olaf Scholz und sei­ne SPD allein und aus eige­ner Kraft die Mehrheit in Hamburg stel­len, oder ob er die Grünen braucht, um von der Hamburger Bürgerschaft als Bürgermeister der Hansestadt gewählt zu wer­den. Bei der Zusammenarbeit Hamburgs und Schleswig-Holstein, das zei­gen Interviews mit dem Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag und den Lübecker […]