Eine eigentlich auf 15 Minuten angesetzte Aussprache zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages dauerte gestern am Ende ca. eine Stunde. In vielen Pressemitteilungen im Vorfeld und in ihren Beiträgen zur Debatte hatten die Mitglieder der Piratenfraktion die Intransparenz der etablierten Fraktionen beklagt, und das Gespenst eines kompletten Internetverbotes im Landtag beschworen.
Was der Eine als Transparenz ansieht, kann für andere eine Störung des Ablaufs einer Landtagssitzung sein. So gab es unter den Abgeordneten des schleswig-holsteinischen Landtags offensichtlich ganz unterschiedliche Meinungen über die Nutzung elektronischer Kommunikationsgeräte während der Plenartagungen. Öffentliche Sitzungen werden zwar über den Dienst ParlaTV übertragen und somit ist ein gewisses Maß an Transparenz gewährleistet, indem alle Bürger […]
Die Diskussion über die Vertraulichkeit der Sitzungen des Ältestenrates des Schleswig-Holsteinischen Landtages gewinnt an Fahrt.
