Tag Archives: Deutschlandradio

Hörtipp: Rückbau ohne Endlager

In sei­nem Beitrag vom 6. Januar 2013 hat Axel Schröder im Deutschlandfunk erklärt, was mit still­ge­leg­ten Kernkraftwerken geschieht. Unter ande­rem am Beispiel des Atomkraftwerks in Brunsbüttel wird das Prozedere erklärt — soweit das mög­lich ist. Denn so ganz klar scheint das nicht zu sein. Bisher gibt es für den Rückbau wohl nur einen Antrag von „sie­ben dün­nen […]

Verbände kritisieren neuen GEZ-Staatsvertrag II

In den letz­ten Tagen und Wochen sind beim Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages noch ein­mal eine Menge Stellungnahmen zum neu­en GEZ-Staatsvertrag ein­ge­gan­gen. Ein Update die­ses Artikels ist also ange­zeigt. Heute (15. Juni) steht der Staatsvertrag, gegen den ins­be­son­de­re Datenschützer, aber auch Teile der mit­tel­stän­di­gen Wirtschaft Bedenken erho­ben haben, auf der Tagesordnung des Ausschusses. Die […]

GEZ - Haushaltspauschale soll Geräteabgabe ersetzen

Auf der Tagesordnung der nächs­ten Landtagssitzung steht der „Entwurf eines Gesetzes zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag“. Dabei geht es um die Neuordnung der Rundfunkgebühr, zu der uns unschö­ne Begriffe wie GEZ, Schnüffeleien, Gebühren für Autoradios oder Internet-Abgabe oder PC-Steuer ein­fal­len. Die bis­her gerä­te­ab­hän­gig erho­be­ne Rundfunkgebühr soll zu einem Rundfunkbeitrag umge­baut wer­den, der unab­hän­gig von der Anzahl der […]