Tag Archives: Fraktionsgesetz

Briefe an den neuen Landtag – die Sparstrümpfe der Fraktionen

Lieber Landtag, kannst Du Dich noch an die­sen Artikel erin­nern? Dort hat­te ich über die Sparstrümpfe der Fraktionen gespro­chen. In den nächs­ten Wochen kommt die Fortsetzung des Artikels, wenn Deine alten Fraktionen ihrer Pflicht Genüge getan haben und ihre Abrechnung 2011 vor­ge­legt haben. SPD und SSW haben schon abge­rech­net. Die CDU ihre Abrechnung für 2009 […]

Über die Sparstrümpfe der Landtagsfraktionen

Die Art, Weise und Höhe der Zuschüsse der Landtagsfraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag gibt viel­fäl­tig Anlass zur Kritik. Über 1,2 Millionen Euro Rücklagen häu­fel­ten die Fraktionen auf eige­nen Konten an. Sie lau­fen ohne Not Gefahr, der Geheimniskrämerei ver­däch­tigt zu wer­den. Mehr Transparenz tut Not. Das Fraktionsgesetz soll­te noch in die­ser Wahlperiode geän­dert wer­den.