Tag Archives: Gerhard Stoltenberg

Der Südschleswigsche Wählerverband – Eine besondere Partei

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist als Regionalpartei der däni­schen und nati­o­­nal-frie­­si­­schen Minderheit eine Besonderheit im deut­schen Parteiensystem. Er ist als Minderheitenpartei seit 1953 bei Bundestagswahlen (zu denen er bis 1961 antrat) und seit 1955 bei Landtagswahlen von der 5 % Sperrklausel befreit. Im September 2013 hat das schles­wig-hol­stei­­ni­­sche Verfassungsgericht die Befreiung des SSW von der […]

Nach vorn schauen

Politik pas­siert heu­te, mit Blick auf die Zukunft. Politik ist aktiv, gestal­tet und regelt. Wenn der Blick nach vorn nicht so schön ist und die not­wen­di­gen Konsequenzen, zumal vor Wahlen, dem Wähler nicht gefal­len könn­ten, dann flüch­tet man sich gern in Allgemeinplätze oder schimpft auf die Vorgängerregierung. Solches Genöle kommt beim Publikum nicht an. Man […]

Durch die Woche mit dem Landesblog (5)

Der wöchent­li­che Streifzug durch unse­ren Kalender. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss wird am heu­ti­gen Montag Hans-Uwe Jäkel, den Regionalbereichsleiter Banken- und Finanzaufsicht der Bundesbank in der Hauptverwaltung Hamburg, ver­neh­men. Hört sich sehr beamt­lich an, ent­hält aber viel Musik. Die Bundesbank beschreibt die Aufgaben so: „Auf Grund der Geschäftsbeziehungen mit den Kreditinstituten und ihrer Präsenz vor Ort sowie gene­rell ihrer […]