Tag Archives: Hans-Jörn Arp

Schleswig-Holstein ordnet das Glücksspiel neu

Wie zu erwar­ten, haben CDU und FDP heu­te (14. September 2011) im Kieler Landtag ihr Gesetz zur Neuordnung des Glücksspiels in nament­li­cher Abstimmung mit 46 zu 45 gegen die Stimmen der Opposition beschlos­sen. Die Koalition ent­schloss sich zu dem Alleingang, nach­dem die ande­ren Bundesländer sich bis­lang nicht auf einen EU-kon­­for­­men neu­en Vertragsentwurf eini­gen konn­ten. Der […]

Mehrheit für das Glücksspielgesetz steht

Der Zählappell in der Regierungskoalitionen im Kieler Landtag scheint gut ver­lau­fen zu sein: Alle Mann an Bord und alle bereit, um für das Glücksspielgesetz in die Wanten zu stei­gen. CDU und FDP wol­len in der kom­men­den Woche im Kieler Landtag den ein­ge­brach­ten Entwurf eines Glücksspielgesetzes in drit­ter Lesung beschlie­ßen. Das Gesetz soll die Lücke schlie­ßen, […]

Durch die Woche mit dem Landesblog (7)

Der wöchent­li­che Streifzug durch unse­ren Kalender. Wenn man so als durch­schnitt­lich inter­es­sier­ter Beobachter der Landespolitik die Einladungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss liest, dann kommt man ab und an nicht aus dem Staunen her­aus.  Der Ausschuss soll ja eigent­lich auf­klä­ren, wie die HSH so der­ma­ßen auf Grund lau­fen konn­te. Und ob die Vertreter des Landes in den Gremien der Skandal-Bank […]