Tag Archives: Heinz-Werner Jezewski

Landtag debattiert Facebook - Ministerpräsident kritisiert Datenschützer

Katharina Loedige, FDP-Abgeordnete im Kieler Landtag bat vor zwei Wochen um „kei­ne wei­te­ren Schaufensteranträge“ und fand, dass es „zum jet­zi­gen Zeitpunkt kei­ner stun­den­lan­gen Diskussion im Landtag“ bedür­fe, die ange­sto­ße­ne Diskussion mit Facebook und Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) im Innen- und Rechtsausschuss rei­che aus. Heute (15. September 2011) kam es dann zu der von ihr […]

CDU-Abgeordneter scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Neuwahl

Der CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Christian Magnussen ist mit sei­ner Beschwerde gegen das Neuwahlen-Urteil des Landesverfassungsgerichtes in Schleswig abge­blitzt. Die Verfassungsbeschwerde wur­de nicht ein­mal zur Entscheidung ange­nom­men. Das Schleswiger Gericht hat­te in sei­nem Urteil vom 30. August 2010 Neuwahlen bis spä­tes­tens zum 30. September 2012 ange­ord­net, weil Landesverfassung und Wahlgesetz nicht mit­ein­an­der ver­ein­bar sei­en. Das Bundesverfassungsgericht wies in […]

Eine Sternschnuppenstunde des Parlaments

Der Landtag debat­tiert über „poli­ti­sche Führung“ Sternschnuppen sind Meteore, die beim Eintritt in die Erdatmosphäre zu hei­ßem Dampf ver­glü­hen. Viel hei­ßer Dampf wur­de in der Landtagssitzung am Donnerstag pro­du­ziert, als über einen SPD-Antrag zum Thema „poli­ti­sche Führung und die Wahrnehmung schles­wig-hol­stei­­ni­­scher Interessen“ debat­tiert wur­de. Es soll­te eine „Generaldebatte“ wer­den, und es hät­te eine Glanzstunde des […]