Tag Archives: Ingrid Brand-Hückstädt

Offene Köpfe und offene Herzen für offene Daten

Open Data, Open Government, Open Access. Diese Begriffe ste­hen für eine Öffnung des Staates, genau­er: der Verwaltung gegen­über der Bevölkerung, der Zivilgesellschaft und der Wirtschaft. Mit die­ser Öffnung, Verfügbarkeit oder Zugänglichkeit von Daten, Prozessen oder Wissen sol­len Prozesse, Informationen und Ergebnisse trans­pa­ren­ter wer­den. Dadurch erhofft man sich neue Impulse für eine inten­si­ve­re Bindung zwi­schen Staat […]

Datenschutznovelle im Landtag: Schriftliche Anhörung beginnt

Der Innen- und Rechtsausschuss wird in die­ser Legislaturperiode noch eine Änderung des Datenschutzgesetzes bera­ten. Das Landesdatenschutzgesetz soll, so erläu­tert die Landesregierung ihren Entwurf, „nicht zuletzt auch durch die zuneh­men­de Nutzung des Internets“ an die geän­der­ten Standards des Datenschutzes ange­passt wer­den. Nebenbei gibt es auch um Anpassungen an das geän­der­te Bundesdatenschutzgesetz sowie um eini­ge nicht mehr […]

DEBATTE: Die FDP zu Facebook

Der Konflikt zwi­schen dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) und Facebook um den „Gefällt-Mir-Button“ und Fanseiten hat zu kon­tro­ver­sen Diskussionen bei Parteien, Institutionen, Verbänden und Experten, aber auch auf Seiten der Besucher/-innen und Nutzer-/in­­nen von Facebook geführt.  Das Landesblog will nicht nur berich­ten, son­dern auch Platz für Debatten sein. Ich habe des­halb alle Parteien sowie […]

Staatstrojaner: Innen- und Rechtsausschuss nimmt sich der Sache an

Nach gest­ri­gem Zögern hat ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) heu­te (11. Oktober 2011) gegen­über dpa zuge­ge­ben, dass auch die Landespolizei „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ (TKÜ) betrie­ben hat, nicht jedoch mit dem vom CCC ana­ly­sier­ten Staatstrojaner. Der NDR berich­tet das ganz anschau­lich. Kurz was zu dem sper­ri­gen Begriff Quellen-TKÜ: Unter Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) ver­steht man nicht nur das Abhören von […]

Landtag debattiert Facebook - Ministerpräsident kritisiert Datenschützer

Katharina Loedige, FDP-Abgeordnete im Kieler Landtag bat vor zwei Wochen um „kei­ne wei­te­ren Schaufensteranträge“ und fand, dass es „zum jet­zi­gen Zeitpunkt kei­ner stun­den­lan­gen Diskussion im Landtag“ bedür­fe, die ange­sto­ße­ne Diskussion mit Facebook und Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) im Innen- und Rechtsausschuss rei­che aus. Heute (15. September 2011) kam es dann zu der von ihr […]