Tag Archives: Innenministerium

Überblick über die geplanten Änderungen von CDU und FDP bei Straßenausbaubeiträgen

Für sei­nen wöchent­li­chen Überblick hat Swen Wacker beschlos­sen, sich künf­tig auf „Veranstaltungen des Parlaments, sei­ner Ausschüsse und des Präsidiums” zu kon­zen­trie­ren. In die­ser Woche beschreibt er dort unter ande­rem die Aktivitäten des Innen- und Rechtsausschusses. Dabei geht es auch um die kom­mu­na­len Straßenausbaubeiträge. Er schreibt: „Außerdem geht es um […] den Willen der CDU/​​FDP, die […]

Wie funktioniert der SH-Trojaner

Im Rahmen der Diskussion um den „Bundestrojaner” — auch „Staatstrojaner” — wur­de bereits in der ver­gan­ge­nen Woche bekannt, dass auch Schleswig-Holstein einen Trojaner ein­ge­setzt haben soll. Nun erklärt die Polizei-SH ihren Trojaner in der Samstags-Ausgabe der shz. Der SH-Trojaner sei laut LKA zum einen ledig­lich 3 mal bean­tragt und nur 2 Mal zum Einsatz gekom­men. Im Jahre 2006 wur­de der Trojaner bean­tragt, […]