Tag Archives: Kooperationsverbot

Bundesrat und Landtag - zwei verschiedene Paar Schuhe

Warum man sich im Bundesrat grund­sätz­lich nicht ent­hal­ten kann, manch­mal aber doch. Und war­um Bundesratsdinge nicht in den Landtag gehö­ren. Der Landtag dis­ku­tier­te ges­tern (25. Januar) das soge­nann­te Kooperationsverbot, das seit 2006 im Grundgesetz ver­an­kert ist und die (Mit)Finanzierung von Schule, Forschung und Lehre aus dem Bundeshaushalt ver­hin­dert. In fast jeder Rede wur­de dar­auf hin­ge­wie­sen, […]

Immer noch: Bildungspolitik und Föderalismus - Jahrmarkt der Eitelkeiten

Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), das sind 34 Länder auf der gan­zen Welt, die eint, dass sie sich zu Demokratie und Marktwirtschaft beken­nen. Sie ist kein Teil der UNO, finan­ziert sich aus Beiträgen ihrer Mitglieder, sitzt in Paris, ver­öf­fent­licht reich­lich Statistiken und Berichte und ist in Deutschland spä­tes­tens seit ihren PISA-Berichten ein […]