Tag Archives: Kooperationsverbot
Bundesrat und Landtag - zwei verschiedene Paar Schuhe
Warum man sich im Bundesrat grundsätzlich nicht enthalten kann, manchmal aber doch. Und warum Bundesratsdinge nicht in den Landtag gehören. Der Landtag diskutierte gestern (25. Januar) das sogenannte Kooperationsverbot, das seit 2006 im Grundgesetz verankert ist und die (Mit)Finanzierung von Schule, Forschung und Lehre aus dem Bundeshaushalt verhindert. In fast jeder Rede wurde darauf hingewiesen, […]
Immer noch: Bildungspolitik und Föderalismus - Jahrmarkt der Eitelkeiten
Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), das sind 34 Länder auf der ganzen Welt, die eint, dass sie sich zu Demokratie und Marktwirtschaft bekennen. Sie ist kein Teil der UNO, finanziert sich aus Beiträgen ihrer Mitglieder, sitzt in Paris, veröffentlicht reichlich Statistiken und Berichte und ist in Deutschland spätestens seit ihren PISA-Berichten ein […]