Tag Archives: Landesverfassungsgericht

Europa Feature

Der Südschleswigsche Wählerverband – Eine besondere Partei

Karl Otto Meyer, SSW

Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist als Regionalpartei der däni­schen und nati­o­­nal-frie­­si­­schen Minderheit eine Besonderheit im deut­schen Parteiensystem. Er ist als Minderheitenpartei seit 1953 bei Bundestagswahlen (zu denen er bis 1961 antrat) und seit 1955 bei Landtagswahlen von der 5 % Sperrklausel befreit. Im September 2013 hat das schles­wig-hol­stei­­ni­­sche Verfassungsgericht die Befreiung des SSW von der […]

Landtag Landtagswahlen Parteien

Vom Niederlegen und Nachrücken - oder: das bisschen Macht, das von Boetticher bleibt

Es reicht. Seit Sonntag haben wir über die poli­ti­schen und pri­va­ten Details von „Lolita-Gate“ mehr erfah­ren, als wir jemals wis­sen woll­ten. Zeit, sich ein­mal in Ruhe mög­li­chen poli­­tisch-rech­t­­li­chen Weiterungen der jüngs­ten Geschehnisse zu wid­men. Christian von Boetticher ist von allen Ämtern zurück­ge­tre­ten, behält aber sein Landtagsmandat –„aus Verantwortung für die bür­ger­li­che Koalition”. Ob das Morgen […]

Landtag Landtagswahlen Parteien

Ein Blick in die Glaskugel – Welches Wahlrecht bekommt Schleswig-Holstein?

Die Experten haben gespro­chen und es an deut­li­cher Kritik nicht man­geln las­sen. Nun liegt der Ball im Parlament, das bis Ende Mai ein neu­es, ver­fas­sungs­ge­mä­ßes Wahlrecht schaf­fen muss. Der Landtag soll in sei­ner März-Tagung das neue Wahlrecht ver­ab­schie­den. Wer sich einen Rest an Idealismus (und Naivität) bewahrt hat, wür­de ange­sichts der viel­fäl­ti­gen und teils grund­le­gen­den Kritik in […]