Lieber Landtag, erinnerst Du Dich noch? Daniel Günther, Niclas Herbst, Serpil Midyatli, Martin Habersaat, Christopher Vogt, Anke Erdmann, Ranka Prante und Lars Harms haben sich zusammen mit dem Landtagspräsidenten Torsten Geerdts und der Landtagsverwaltung Anfang des Jahres einiges ausgedacht. Wir hatten im Landesblog darüber berichtet. Ihr wollt (ich wähle bewusst die Gegenwartsform) „das Parlament nicht […]
Parlamentsreform. Das scheint ein schwieriges Wort zu sein. Ein Blick in die parlamentseigene Datenbank LIS wirft für die letzten drei Wahlperioden (also seit 2000) nicht einen Treffer aus. Früher mal, in der Wahlperiode 1988 bis 1992, waren es 911 Treffer; damals hatte die Barschelaffäre das Parlament in eine fast existentielle Krise gestürzt. Wikipedia kennt keinen […]
Die Steuerschätzung des Bundes hat die erste Wahlkampfsünde in Schleswig-Holstein provoziert: Die Regierung verhält sich inkonsequent und gefährdet die Konsolidierung des Haushaltes. Ein starker Staat hat keine Schulden.
Manches, das gilt witzigerweise sehr häufig gerade für Presseerklärungen, versteht man nur, wenn man noch mal fragt. Dazu hatte ich heute keine Zeit. Ich versucht trotzdem mal, die Geschichte zu erzählen. Alle Parteien im Schleswig-Holsteinischen Landtag wollen aus der Atomenergie aussteigen. Und zwar zack. Weil man Unfälle oder Unglücke im Zusammenhang mit Atommeilern nicht beherrschen […]
Noch bis 2005 konnte ich von Breitbandinternet nur träumen. Ich lebte zwar nicht auf dem Land aber eben in einem Vorort Kiels und ADSL, mit Bandbreiten zwischen einem und sechs MBit/s, war nur in einigen wenigen Straßen zu haben. In meiner nicht. Ende des Jahres 2005 zog ich in die Innenstadt, wo sich mir ein […]
