Tag Archives: Medienanstalt Hamburg Schleswig-Holstein

Landtag

Durch die Woche mit dem Landesblog 34

Der wöchent­li­che Blick in den Kalender des Landesblog. Wegen eini­ger Änderungen im Kalender ver­wei­se ich noch ein­mal auf das Kalenderblatt der letz­ten Woche. Übrigens: der Kalender ist augen­blick­lich nicht gut gepflegt. Es feh­len z.B. die Sitzungstermine der Ausschüsse im zwei­ten Halbjahr. Das hole ich in die­ser Woche nach. Die poli­ti­sche Gremienwoche wird von der Landtagssitzung am Mittwoch, Donnerstag und […]

Medien Schwerpunkt

Verbände kritisieren neuen GEZ-Staatsvertrag II

In den letz­ten Tagen und Wochen sind beim Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages noch ein­mal eine Menge Stellungnahmen zum neu­en GEZ-Staatsvertrag ein­ge­gan­gen. Ein Update die­ses Artikels ist also ange­zeigt. Heute (15. Juni) steht der Staatsvertrag, gegen den ins­be­son­de­re Datenschützer, aber auch Teile der mit­tel­stän­di­gen Wirtschaft Bedenken erho­ben haben, auf der Tagesordnung des Ausschusses. Die […]