Tag Archives: Norbert Lammert

Der perfekte Abgeordnete

In Umfragen nach der Achtung vor unter­schied­li­chen Berufsgruppen schnei­den Politikerinnen und Politiker immer wie­der schlecht ab. Wenn die Teilnehmer aus einer Liste von Berufen die fünf aus­su­chen sol­len, vor denen sie am meis­ten Achtung haben, dann wäh­len nur wenig Berufspolitiker. Von Anfang der 1970er Jahre 27 Prozent bei Westdeutschen auf heu­te 6 Prozent in Westdeutschland […]

Parlamentsfernsehen rechtlich nicht unproblematisch

Wie CARTA berich­tet, sen­det der Deutsche Bundestag sein Parlamentsfernsehen ohne Rechtsgrundlage „im rechts­frei­en Raum”. Das hat Thomas Fuchs, Vorsitzender der Medienanstalt Schleswig-Holstein/Hamburg, heu­te Bundestagspräsident Norbert Lammert erklärt. Aus der zuge­hö­ri­gen Pressemitteilung der Landesmedienanstalten geht her­vor, dass der Bundestag die nöti­ge „rund­funk­recht­li­che Zulassung” nicht besitzt und die­se auch nicht erteilt wer­den kann. Dieses wider­sprä­che nach deren […]