„Prognosen sind schwierig, besonders wenn sie die Zukunft betreffen“. Das Zitat ist so allgemeingültig, dass es bis auf Marie von Ebner-Eschenbach allen typischen Zitatquellen zugeschrieben wird: Karl Valentin, Mark Twain, Winston Churchill. Der NDR hat gestern, 220 Tage vor der Landtagswahl, eine Wahlumfrage veröffentlicht. Wäre die Landtagswahl in Schleswig-Holstein schon am kommenden Sonntag, dann wäre […]
Politik passiert heute, mit Blick auf die Zukunft. Politik ist aktiv, gestaltet und regelt. Wenn der Blick nach vorn nicht so schön ist und die notwendigen Konsequenzen, zumal vor Wahlen, dem Wähler nicht gefallen könnten, dann flüchtet man sich gern in Allgemeinplätze oder schimpft auf die Vorgängerregierung. Solches Genöle kommt beim Publikum nicht an. Man […]
Thorsten Fürter, grüner Landtagsabgeordneter und Mitglied des Kieler Innen- und Rechtsausschusses, hat sich am Wochenende auf Facebook verfassungsrechtliche Gedanken über die Initiative des Kieler Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert zu dem sozialen Netzwerk Facebook gemacht. Heute hat er auf seiner Webseite nachgelegt und die Idee ausführlicher begründet.
Auch wenn die gescheiterte Klage des Landtags gegen die Schuldenbremse im Grundgesetz fast schon wieder vom öffentlichen Radarschirm verschwunden ist, lohnt dieses verfassungsrechtliche Fiasko einen zweiten Blick.
Wenn am Montag die 38. Woche beginnt, dann sind einige Akteure der Landespolitik auf Reisen. Landtagspräsident Torsten Geerdts zieht es mit einer Delegation für drei Tage nach Kaliningrad: „Wir wollen“, so sagt er am Freitag, „sowohl beim Runden Tisch als auch in zahlreichen weiteren Gesprächen erörtern, wie wir die bereits bestehende Zusammenarbeit im Bereich des […]
