Tag Archives: Piratenpartei

Was ist neu in der Landesverfassung?

Während der mög­li­che „Gottesbezug” in der Landesverfassung recht emo­tio­nal im Landtag dis­ku­tiert wur­de, sind die meis­ten Änderungen unum­strit­ten. Der Landtag hat­te im April 2013 einen Sonderausschuss damit beauf­tragt, die Verfassungsreform vor­zu­be­rei­ten. Anfang Juli leg­te der Ausschuss sei­nen Bericht vor. Ein kur­zer Überblick.

Soll Gott in der Verfassung stehen? Und wenn ja, wie viele?

Zur Zeit dis­ku­tiert der Landtag über eine neue Verfassung für das Land. Ein Sonderausschuss hat­te zuvor ein Jahr lang Vorschläge erar­bei­tet. Unter ande­rem sol­len zukünf­tig Volksbegehren und Volksentscheide ein­fa­cher wer­den und die Inklusion von behin­der­ten und nicht-behin­­der­­ten Menschen könn­te Verfassungsrang erhal­ten. Während die neue Verfassung im wesent­li­chen unum­strit­ten ist, ent­zün­det sich an der Präambel eine […]

Der öffentliche Herr Abgeordnete II

Es ist etwas über zwei Jahre her, da zank­ten sich Landesblog-Gründer Swen Wacker und der Landtagskandidat der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer dar­über, ob es einen gleich­na­mi­gen, gleich alten Amtsrichter in Meldorf gäbe, oder ob jener Dr. Patrick  Breyer der glei­che Dr. Patrick Breyer sei. Der Kandidat Dr. Patrick Breyer woll­te näm­lich nicht preis­ge­ben, wo er […]

Europawahl: So hat Schleswig-Holstein gewählt

Europa hat gewählt und auch die rund 2,2 Millionen Wahlberechtigten in Schleswig-Holstein waren dazu auf­ge­ru­fen, ihre Stimme für die Wahl zum Europaparlament abzu­ge­ben. Während in vie­len Bundesländern zeit­gleich Kommunalwahlen statt­fan­den, hieß es für die meis­ten Schleswig-Holsteiner: „Jeder nur ein Kreuz!”. Nur in eini­gen Kommunen wie Büsum und Eckernförde wur­den Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide abge­hal­ten.

Albig wirft Schlaglicht auf Schlaglöcher

„Wer Angst hat, abge­wählt zu wer­den, weil er für repa­rier­te Straßen zusätz­lich 100 € im Jahr von den Menschen ver­langt, der wird irgend­wann abge­wählt, weil die­sel­ben Menschen nicht mehr über unse­re Straßen ver­nünf­tig zur Arbeit fah­ren kön­nen.” Mitten hin­ein in die media­le Flaute ließ Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Osterwochenende sei­ne Autobombe plat­zen. Die Infrastruktur […]