Eine GEZ-Haushaltsabgabe soll die unbeliebte GEZ-Gerätegebühr ersetzen. Details der Umsetzung stießen jedoch auf harsche Kritik. Nun steht die Debatte im schleswig-holsteinischen Landtag an. Eine Umfrage des Landesblogs bei Parteien und Verbänden in Schleswig-Holstein macht deutlich: Ein Selbstgänger wird das nicht. Droht nach dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag dem nächsten Staatsvertrag das Aus?
Im ersten Teil habe ich die geplante GEZ-Haushaltsabgabe, die die bisherige GEZ-Gerätegebühr ersetzen soll, vorgestellt. In diesem Artikel werde ich die bisherige Kritik der Verbände an der Umsetzung des neuen Modells vorstellen: Das neue Modell wurde grundsätzlich begrüßt, im Detail vehement kritisiert.
Auf der Tagesordnung der nächsten Landtagssitzung steht der „Entwurf eines Gesetzes zum Fünfzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag“. Dabei geht es um die Neuordnung der Rundfunkgebühr, zu der uns unschöne Begriffe wie GEZ, Schnüffeleien, Gebühren für Autoradios oder Internet-Abgabe oder PC-Steuer einfallen. Die bisher geräteabhängig erhobene Rundfunkgebühr soll zu einem Rundfunkbeitrag umgebaut werden, der unabhängig von der Anzahl der […]
