PIRATEN raus, AfD rein? Forsa befragte 1001 Schleswig-Holsteiner nach ihrer Parteienpräferenz, wäre jetzt Landtagswahl. Das Ergebnis beunruhigte die Parlamentarier. Nebenher sorgte man sich diese Woche um die Zukunft des Verkehrskaspers. Das und mehr…
Die GRÜNE setzen, schreiben sie auf ihrer Webseite, auf eine „Qualitätslandwirtschaft, die den Bedürfnissen von Tieren, AnwohnerInnen, VerbraucherInnen und LandwirtInnen gerecht wird.“ Wobei wohl das Bedürfnis vieler Verbraucher, Tiere zu essen, dem Bedürfnis aller Tiere widerspricht. Die überwiegend aus Verbrauchern bestehenden Grünen sprechen sich nicht generell gegen landwirtschaftliche Nutztierhaltung aus. Worum es im Detail geht, […]
Der Innen- und Rechtsausschuss wird in dieser Legislaturperiode noch eine Änderung des Datenschutzgesetzes beraten. Das Landesdatenschutzgesetz soll, so erläutert die Landesregierung ihren Entwurf, „nicht zuletzt auch durch die zunehmende Nutzung des Internets“ an die geänderten Standards des Datenschutzes angepasst werden. Nebenbei gibt es auch um Anpassungen an das geänderte Bundesdatenschutzgesetz sowie um einige nicht mehr […]
