Tag Archives: Thorsten Fürter

Landtag debattiert Facebook - Ministerpräsident kritisiert Datenschützer

Katharina Loedige, FDP-Abgeordnete im Kieler Landtag bat vor zwei Wochen um „kei­ne wei­te­ren Schaufensteranträge“ und fand, dass es „zum jet­zi­gen Zeitpunkt kei­ner stun­den­lan­gen Diskussion im Landtag“ bedür­fe, die ange­sto­ße­ne Diskussion mit Facebook und Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) im Innen- und Rechtsausschuss rei­che aus. Heute (15. September 2011) kam es dann zu der von ihr […]

Facebook oder die Amnesie in der Wurstfabrik

Da hat Thilo Weichert, der obers­te Datenschützer in Schleswig-Holstein, zusam­men mit sei­nem Unabhängigen Landeszentrum für den Datenschutz ja ges­tern eine rich­tig schö­ne Welle los­ge­tre­ten. Die Reaktionen im Netz sind über­wie­gend kri­tisch, Weltfremdheit und Wirtschaftsfeindlichkeit wird Weichert gern und häu­fig vor­ge­wor­fen. Die Artikel sind Legion und mit­tels einer Suchmaschine, deren Nutzer er frü­her bereits ein­mal als […]

Google+ erreicht auch die Landespolitik

Seit dem 28. Juni 2011 haben Facebook und Twitter, die bei­den unter­schied­li­chen Platzhirsche in den sozia­len Netzwerken, Konkurrenz bekom­men: Google+ heißt das sozia­les Netzwerk des Suchmaschinengiganten. Google+ ist weder eine Twitter- noch eine Facebook-Kopie, steht aber den­noch zu bei­den in Konkurrenz. Gegenseitige „Freundschaftsbeziehungen“ wie bei Facebook kennt Google+ nicht: Personen, deren Beiträge man lesen möch­te, […]

Richterschelte: Innenminister Schlie ist mit sich im Reinen

Klaus Schlie wird wohl einer sein, der Niederlagen weg­ste­cken kann. Das hat er 2004 bewie­sen, als ihm, nach einem Wahlkampfauftakt vol­ler Pleiten, Pech und Pannen, der Posten des Wahlkampfmanager ent­zo­gen wur­de und er dann oben­drein bei der Bildung der gro­ßen Koalition (2005) dem Proporz zum Opfer fiel und nicht als Innenminister ins Kabinett kam son­dern […]

CDU-Abgeordneter scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Neuwahl

Der CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Christian Magnussen ist mit sei­ner Beschwerde gegen das Neuwahlen-Urteil des Landesverfassungsgerichtes in Schleswig abge­blitzt. Die Verfassungsbeschwerde wur­de nicht ein­mal zur Entscheidung ange­nom­men. Das Schleswiger Gericht hat­te in sei­nem Urteil vom 30. August 2010 Neuwahlen bis spä­tes­tens zum 30. September 2012 ange­ord­net, weil Landesverfassung und Wahlgesetz nicht mit­ein­an­der ver­ein­bar sei­en. Das Bundesverfassungsgericht wies in […]