Rechnungshof: Das Land hat den richtigen Kurs eingeschlagen
Wir reden ja gern über die Stärkung der Rolle des Parlaments gegenüber der Landesregierung. Manchmal reichte es schon, wenn das Parlament zu seinen Rechten und Pflichten steht.
Tag Archives: Tobias Koch
Wat den een sien Uhl, is den annern sien Nachtigal...
Katharina Loedige, finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion sagte am 25. Mai 2011 im Landtag in einer aktuellen Stunde zum Thema „Steuer- und Haushaltspolitischen Konsequenzen aus der jüngsten Steuerschätzung”: Den Fehler der vielen Vorgängerregierungen, nach guten Steuerschätzungen die Ausgaben zu erhöhen und vermeintlich wichtige Wohltaten zu verteilen, werden wir nicht machen. Wenige Tage zuvor, am 17. Mai, sagte der finanzpolitische […]
Verschuldung: Zwischen ultimativer Lobhudelei, Einsicht und Sticheleien
„Defizit mehr als halbiert — Konsequente Haushaltspolitik zahlt sich aus!“ – so der heutige freudige Ausruf von Finanzminister Rainer Wiegard per Pressemitteilung. Das ist in der Tat erst einmal eine gute Nachricht für alle Schleswig-Holsteiner. Und es ist Anlass genug, diese Pressemitteilung und die Reaktionen darauf einmal genauer zu betrachten.Auf dem Weg zur Einhaltung der Schuldenbremse betrachtet es […]
Was Atomstrom wert ist
Manches, das gilt witzigerweise sehr häufig gerade für Presseerklärungen, versteht man nur, wenn man noch mal fragt. Dazu hatte ich heute keine Zeit. Ich versucht trotzdem mal, die Geschichte zu erzählen. Alle Parteien im Schleswig-Holsteinischen Landtag wollen aus der Atomenergie aussteigen. Und zwar zack. Weil man Unfälle oder Unglücke im Zusammenhang mit Atommeilern nicht beherrschen […]
