Tag Archives: Volksinitiative

Wie gottlos ist Schleswig-Holstein?

Nur kurz ver­merkt: Es gibt jetzt tat­säch­lich eine „Volksinitiative”, die errei­chen will, dass der Satz „Der Landtag … hat beschlos­sen”, der der Landesverfassung vor­an gestellt ist, um eine Art Hinweis auf gött­li­ches Wesen ergänzt wer­den soll. Dazu haben sich unter dem Motto „Für Gott in Schleswig-Holstein” Religionsgemeinschaften und Politsenioren wie die Ex-Ministerpräsidenten Peter-Harry Carstensen und […]

Neuer Anlauf: Fähren zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel?

Vier Fähren zwi­schen Cuxhaven und Brunsbüttel könn­ten einen Teil des Verkehrs zwi­schen Nord und Süd über­neh­men, der sich sonst durch den Elbtunnel quält. Das sieht das Konzept des mari­ti­men Beratungsunternehmens DNV GL vor. Mit nagel­neu­en Wasserstofffähren könn­ten dann jähr­lich etwa 300.000 PKW, 50.000 LKW und 650.000 Personen trans­por­tiert wer­den. 200 Kilometer Strecke wür­den die dadurch […]

Volksbegehren: Schleswig-Holstein rockt

Gestern (1. März) hat der Bundesverband Mehr Demokratie e.V. sei­nen Volksbegehrensbericht 2011 ver­öf­fent­licht. Schleswig-Holstein ist, was direk­te Demokratie angeht, ein sehr akti­ves Land. In kei­nem Flächenland gibt es mehr lau­fen­de Verfahren – Volksentscheide oder Volkspetitionen – als im Land zwi­schen den Meeren. Von 33 lau­fen­den Initiativen fin­den 6 in Schleswig-Holstein statt. Nur in den Stadtstaaten Berlin […]