Nach der Liste der twitternden Kandidaten für die Landtagswahl am 6. Mai 2012 in Schleswig-Holstein, über die ich gestern informierte, heute das Gegenstück für Facebook. Ich habe eine Interessensliste der auf Facebook vertreten 161(!) Kandidaten zur Landtagswahl eingerichtet. Da Facebook im Gegensatz zu Twitter ein nicht öffentliches Areal ist, kann diese Liste nur abonnieren bzw. […]
Alexander Bühner, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei in Schleswig-Holstein, ist vergangenen Freitag (16. März) von seinem Amt zurückgetreten. Keine 50 Tage vor der Landtagswahl muss die Partei, die sich Hoffnungen machen kann, in den nächsten Landtag einzuziehen, die Lücke schließen. Als Grund gab der 23-Jährige @PirateDraugr am vergangenen Freitag (ich habe das erst heute gesehen) im […]
Am Ende waren die Stimmen der Vernunft zu schwach und die politischen Beharrungskräfte zu groß, um doch noch einen parteiübergreifenden Konsens über die Neuzuschneidung der Landtagswahlkreise zu erreichen. Mit den Stimmen von CDU, FDP, SSW und der Landeswahlleiterin hat der Wahlkreisausschuss heute seine Grundsatzentscheidung vom 19. Mai bestätigt und heute lediglich eine straßengenaue Abgrenzung und […]
Am Freitag dieser Woche will der Wahlkreisausschuss abschließend über letzte Abgrenzungsdetails der 35 Landtagswahlkreise befinden. Bereits in der letzten Woche hat der Ausschuss grundsätzlich über die Wahlkreiskulisse abgestimmt, was bei SPD, Grünen und Linkspartei, aber auch in der Presse zu heftiger Kritik geführt hat. Mit einem Dringlichkeitsantrag hat die SPD-Fraktion im Landtag versucht, im letzten […]
Am 19. November 2009 tagte der Schleswig-Holsteinische Landtag. Tagesordnungspunkt 28 A „Besetzung und Wahl der Mitglieder des Landtags für den Wahlkreisausschuss“ stand an. Dem Plenum lag ein einmütiger Wahlvorschlag aller Fraktionen vor. Der Landtagspräsident ergriff das Wort: „Wird das Wort zur Begründung gewünscht? – Das ist nicht der Fall. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen. Wer dem Wahlvorschlag […]
