Tag Archives: Klaus Schlie

Alle Landtagsfraktionen zeigen Gesicht gegen Rechtsextremismus

Zu den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Lübeck am 31. März 2012 und in Neumünster am 1. Mai 2012 rufen alle Fraktionen im Kieler Landtag die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins in einem Video dazu auf, gemeinsam gegen Rechtsextremismus Gesicht zu zeigen. Auf Initiative der grünen Landtagsabgeordneten Luise Amtsberg und Rasmus Andresen wurde ein Video erstellt, das Wortbeiträge […]

Pfefferspray-Urteil: Polizist freigesprochen

Wir hatten im Sommer mehrfach über einen öffentlichen Brief, in dem der Kieler Innenminister Klaus Schlie eine Elmshorner Richterin öffentlich und unter Namensnennung rügte, berichtet. Anlass war die Verurteilung eines Polizisten wegen „gefährlicher Körperverletzung im Amt“ zu einer Geldstrafe. Er hatte Pfefferspray, nach Überzeugung des Gerichts unverhältnismäßig, eingesetzt.  Gestern (15. November 2011) endete die Berufungsverhandlung vor der 3. […]

Symbolpolitik

Heute, am 7. November 2011, hängen die Flaggen an den Dienstgebäude in Schleswig-Holstein auf Halbmast. 97 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, vielleicht sind es auch ein paar mehr, werden nicht wissen warum.

Wie funktioniert der SH-Trojaner

Im Rahmen der Diskussion um den „Bundestrojaner“ – auch „Staatstrojaner“ – wurde bereits in der vergangenen Woche bekannt, dass auch Schleswig-Holstein einen Trojaner eingesetzt haben soll. Nun erklärt die Polizei-SH ihren Trojaner in der Samstags-Ausgabe der shz. Der SH-Trojaner sei laut LKA zum einen lediglich 3 mal beantragt und nur 2 Mal zum Einsatz gekommen. Im Jahre 2006 […]