Category Archives: Länderübergreifend

Saarland: Kramp-Karrenbauer fordert Länderfusionen

Da ist sie wie­der: Die Föderalismusdebatte. Einmal im Leben jeder Ministerpräsidentin muss man die­sen Vorschlag machen. In die­sem Jahr war offen­bar die saar­län­di­sche Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) an der Reihe. In der Süddeutschen Zeitung schlug sie vor die Bundesländer zukunfts­fä­hig zu machen und auf „sechs oder acht” zusam­men­zu­le­gen.

Schleswig-Holsteiner im Bundestag 2013

Die Wahl ist ent­schie­den — Die CDU erreicht ein Traumergebnis aber steht ohne abso­lu­te Mehrheit und Koalitionspartner da. SPD, Grüne und die Linke hät­ten die Möglichkeit einer Rot-Rot-Grünen Regierungsmehrheit — aber kei­nen Willen zur Koalition. Die FDP schei­tert gna­den­los an der 5% Hürde, die Piraten und AfD schaf­fen den Sprung eben­falls nicht. In Schleswig Holstein haben 73,1% der Wahlberechtigten […]

Die Sache mit dem Endlager

Gestern ging es im Landtag um das Thema Atommüll und dar­um, wo der zwi­schen­ge­la­gert wer­den soll. Zwischengelagert, bis man ein Endlager gefun­den hat. So ein Endlager soll seit neu­es­tem in ganz Deutschland gesucht wer­den. Das Konzept „Endlager” aber stammt aus einer Zeit, da man jede Art von Müll end­ge­la­gert hat.

Schleswig-Holstein: Heimatgefühl für ein Provisorium

„Norddeutsche Kooperation” ist ein schwie­ri­ges Thema. Swen hat das ges­tern schon in sei­nem Artikel über die mau­en Ergebnisse der gleich­na­mi­gen Enquete Kommission erwähnt. Doch die­se Schwierigkeiten haben offen­bar nicht nur etwas mit der Angst der Parlamentarier um ihre Jobs zu tun. Auch der nor­ma­le Schleswig-Holsteiner holt Forken und Fackeln aus dem Keller, wenn ihm jemand […]