Saarland: Kramp-Karrenbauer fordert Länderfusionen

Das Saarland: Arm aber ansehnlich | Foto: Sebastian Monzel - CC BY 2.0

Da ist sie wie­der: Die Föderalismusdebatte. Einmal im Leben jeder Ministerpräsidentin muss man die­sen Vorschlag machen. In die­sem Jahr war offen­bar die saar­län­di­sche Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) an der Reihe. In der Süddeutschen Zeitung schlug sie vor die Bundesländer zukunfts­fä­hig zu machen und auf „sechs oder acht” zusam­men­zu­le­gen.

Immer wie­der schlägt jemand eine Zusammenlegung von Bundesländern vor. Torsten Albig hat das 2010 schon als Oberbürgermeister getan. Ihm reich­ten sogar vier Bundesländer. Einen Vorschlag zur neu­en Gliederung gab es aus Hamburg auf Twitter:

Und? Aus wel­chem Bundesland kommst Du? pic.twitter.com/XqiEdJuLvo

— Michael Vogel (@heluecht) 24. Oktober 2014

Da das Grundgesetz im Artikel 29 einen Volksentscheid dazu vor­sieht, wird das so schnell nicht pas­sie­ren — egal ob acht, sechs oder vier Bundesländer. Der Impuls zu einer Fusion müss­te so groß sein, dass er aus der Bevölkerung kommt. „Von oben ver­ord­net” wird das nicht gehen. Bis dahin kann man aber Landesbanken und Medienanstalten zusam­men­le­gen, Gastschulabkommen schlie­ßen und mit dem Provisorium leben.