Tag Archives: Torsten Geerdts

Briefe an den neuen Landtag – Parlamentarismus im Wandel

Lieber Landtag, erin­nerst Du Dich noch? Daniel Günther, Niclas Herbst, Serpil Midyatli, Martin Habersaat, Christopher Vogt, Anke Erdmann, Ranka Prante und Lars Harms haben sich zusam­men mit dem Landtagspräsidenten Torsten Geerdts und der Landtagsverwaltung Anfang des Jahres eini­ges aus­ge­dacht. Wir hat­ten im Landesblog dar­über berich­tet. Ihr wollt (ich wäh­le bewusst die Gegenwartsform) „das Parlament nicht […]

Landtag: Was in den nächsten Wochen passiert

Die Tage zwi­schen Weihnachten und Neujahr nen­nen wir „zwi­schen den Jahren“, auch wenn uns der ursprüng­li­che Grund abhan­den­ge­kom­men ist. Der Landtag könn­te sich eine Zwischenzeit nicht erlau­ben, demo­kra­ti­schen Gremien müs­sen mög­lichst immer funk­ti­ons­fä­hig sein. Tatsächlich sehen wir in den nächs­ten Wochen sogar zwei par­al­le­le Welten. DIE 17. LEGISLATURPERIODE DAUERT NOCH AN. Der „alte“ Petitionsausschuss tag­te […]

Abgeordnete, die den Einzug in den Landtag verpassten

Ich habe vor ein paar Tagen die Abgeordneten vor­ge­stellt, die nicht wie­der für den Landtag kan­di­die­ren. Nicht jeder bis­he­ri­ge Abgeordnete hat sein Wahlziel, ein Mandat zu gewin­nen, erreicht. Von 20 wei­te­ren Abgeordneten müs­sen wir uns, wenigs­tens vor­über­ge­hend, ver­ab­schie­den. Ich möch­te zwei beson­ders her­vor­he­ben.  Da wäre Torsten Geerdts, Präsident des Schleswig-Holsteinischen Landtages. Torsten und ich ken­nen uns […]

Berliner "Maulkorb" für Abgeordnete: in Kiel undenkbar

Die Süddeutsche Zeitung hat am Wochenende über eine geplan­te Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages berich­tet, die auf einen „Maulkorb“ für Abgeordnete hin­aus­lief (und neben­bei den auf­rech­ten Bundestagspräsident Lammert an die enge Leine nimmt): Mit den neu­en Regeln soll der Parlamentspräsident ver­pflich­tet wer­den, das Wort nur mehr den von der Fraktion ein­ge­teil­ten Rednern zu ertei­len. Andere […]

Durch die Woche mit dem Landesblog 16

Nach der Osterpause nun wie­der der gewohn­te wöchent­li­che Blick auf die par­la­men­ta­ri­sche Woche im Landtag. Die vor uns lie­gen­de Woche ist eine Woche vol­ler letz­ter Male. Bis auf den Finanzausschuss tagen alle Ausschüsse letzt­ma­lig in die­ser Legislaturperiode. Den Reigen eröff­net der am Dienstag um 10:00 Uhr der Petitionsausschuss gemein­sam mit Innen- und Rechtsausschuss. In öffent­li­che Sitzung […]