Durch die Woche mit dem Landesblog 19

Der wöchent­li­che Blick in den Kalender des Landesblog.

Flensburg hat es am Sonntag zwar nicht geschafft, die Krone des Handballs zu errin­gen, darf sich aber immer­hin dar­über freu­en, dass der Landtagspräsident für Montag nicht ein Besuchstag in Kiel son­dern einen in Flensburg ein­ge­plant hat. Um 9:00 Uhr begrü­ßen Oberbürgermeister Faber und Stadtpräsident Dewanger Landtagspräsident Torsten Geerdts im Rathaus Flensburg.

In Kiel tagt um 13:00 Uhr die Enquetekommission „Chancen einer ver­stärk­ten nord­deut­schen Kooperation“. Heute möch­te die Kommission sich über die Vertretung Norddeutschlands beim Bund und auf EU-Ebene infor­mie­ren.
In Brüssel gibt es seit 1987 mit dem Hanse-Office eine gemein­sa­me Vertretung der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein bei der Europäischen Union. 1985 als Hamburger Vertretung eröff­net, war anfangs auch Niedersachsen (bis 1989) mit von der Partie. Dependancen des Hanse-Offices gibt es in St. Petersburg und in Danzig.
Den auf­grund des Regierungsumzugs von Bonn nach Berlin not­wen­di­gen Neubau der Landesvertretungen in Berlin haben Niedersachsen und Schleswig-Holstein gemein­sam betrie­ben. Das 2001 eröff­ne­te Gebäude besteht aus zwei Blöcken, die durch eine Transparenz und Offenheit beto­nen­de Glas-Stahl-Holz-Konstruktion mit­ein­an­der ver­bun­den sind.

In eben die­ser Landesvertretung unter­zeich­nen Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Minister Jost De Jager um 13.15 Uhr den Konsortialvertrag, der die gemein­sa­me Finanzierung des IFM-GEOMAR in der Helmholtz-Gemeinschaft zwi­schen den „Konsorten” (Schicksalsgenossen) Bund und Land Schleswig-Holstein vor­sieht.

Am Dienstag zieht es Landtagspräsident Torsten Geerdts um 9:30 Uhr in sei­ne Heimatstadt Neumünster. Dort besucht er die „nord­job-Messe“ der IHK zu Kiel. Die Fachmesse für Ausbildung und Studium erwar­tet 1.600 Schüler aus rund 40 all­ge­mein­bil­den­den Schulen.

Der Petitionsausschuss, der sich um 10.00 Uhr im Landeshaus trifft, ver­rät uns die­se Woche ein wenig sei­ne Themen:  Unter ande­rem wird die Landwirtschaftliche Unfallversicherung ange­hört. Da ist wohl was im Argen. Nichts genau­es weiß man nicht, denn die Sitzung ist wie immer nicht öffent­lich.

Der Präsident des Landesrechnungshofs wird um 12:30 Uhr Landtagspräsident Torsten Geerdts sei­ne jähr­li­chen Bemerkungen über­rei­chen. In Zeiten der Schuldenbremse wird man gespannt zuhö­ren, wie die Prüfer des Landes die Mühen der Landesregierung ein­schät­zen.

Der dies­jäh­ri­ge LandFrauenTag in Neumünster steht unter dem Motto „Wie Frauen in Führung gehen” Die Landesregierung besucht die Veranstaltung pari­tä­tisch: um 14.30 Uhr sind Minister Emil Schmalfuß und Ministerin Juliane Rumpf dabei.

Um 18:00 Uhr nimmt Landtagspräsident Torsten Geerdts am Abend der Begegnung der Diakonie Schleswig-Holstein in Rendsburg teil.

Den Terminreigen am Mittwoch eröff­net um 10.00 Uhr der Europaausschuss. Es geht unter ande­rem um eine Europäische Kulturstrategie, den Stand der Integration in Schleswig-Holstein, eine zu unter­stüt­zen­de euro­päi­sche Nordsee-Strategie und die Netzneutralität in Europa. Bei letz­te­rem hat sich der Landtag mal wie­der(!) nicht mit Ruhm bekle­ckert, son­dern sowohl gegen sei­ne eige­nen Gesetze als auch gegen die Vernunft ver­sto­ßen. Die Träger der öffent­li­chen Verwaltung gestal­ten ihre Internetseiten sowie die von ihnen zur Verfügung gestell­ten gra­fi­schen Oberflächen tech­nisch so, dass Menschen mit Behinderung sie nut­zen kön­nen. Liebe Abgeordnete, der Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Internet und digi­ta­le Gesellschaft“ steht als les­ba­res PDF zur Verfügung. Warum in aller Welt muss irgend­je­mand in Schleswig-Holstein den ein­scan­nen und damit als kom­plett unles­ba­ren Umdruck 17/​2338 ver­öf­fent­li­chen? Deutlicher kann man sei­nem Bürgern wirk­lich nicht erklä­ren, dass man das mit „Internet und digi­ta­le Gesellschaft“ noch nicht wirk­lich ver­stan­den hat.

Die Schaalsee-Landschaft besteht aus 24 Seen, unzäh­li­gen Mooren und uralten Buchen- und Erlenwäldern. Diese Kulturlandschaft blieb, bedingt durch die inner­deut­sche Grenze, von der Zerstörung durch Straßen, Kanäle und ande­re Folgen des indus­tri­el­len Fortschritts weit­ge­hend ver­schont. Diese Landschaft ist einer der Gründe, war­um es eine Freude ist, in die­sem Land zu leben. Solche Räume zu erhal­ten bedeu­tet auch, zu ver­zich­ten. Das ist nicht immer ein­fach. Aber loh­nens­wert. Landwirtschaftsministerin Juliane Rumpf besucht um 11.00 Uhr in Ratzeburg  das Herrenhaus am Domhof, der Zweckverbandes „Schaalsee-Landschaft“ fei­ert sein 20-jäh­ri­ges Bestehen.

In Kiel hat der Innen- und Rechtsausschuss sich ab 14.30 Uhr viel vor­ge­nom­men. Unter ande­rem geht es um die Entnahme von Blutproben, einen Bericht des Innenministers und der Polizeidirektion Husum zum Angriff von Neonazis auf einer Mai-Kundgebung in Husum, die geplan­te Einführung der „elek­tro­ni­schen Fußfessel“ in Schleswig-Holstein, die Abschiebehaft, die nach Auffassung von Grünen und SSW auf den Prüfstand muss, um die Zukunft der Knäste Justizvollzugsanstalten Flensburg und Itzehoe, die Zulässigkeit der Volksinitiative „Schulfrieden Schleswig-Holstein!” und, wir hat­ten das Thema eben schon am Wickel, um die Netzneutralität in Europa — bzw. um die Kompetenz im Umgang mit „Internet und digi­ta­le Gesellschaft“.

Der Krach-Mach-Tach ist eine Initiative des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, der „Stille und Bescheidenheit in man­chen Fällen für frag­wür­di­ge Tugenden hält“. Um 16:00 Uhr gibt es im Erdgeschoss des Einkaufszentrum Sophienhof in Kiel eine Gesprächsrunde auf der Startveranstaltung, an der Landtagspräsident Torsten Geerdts teil­nimmt. Hier fin­det man lei­der noch kei­ne nähe­ren Informationen zum dies­jäh­ri­gen Programm. Schade.

Nachtrag: Die FDP-Landtagsfraktion lädt um 18.00 Uhr zur Podiumsdiskussion zum Thema „Schleswig-Holstein und G8/​G9: Richtungweisend oder ‚Rolle rück­wärts’?“ in den Plenarsaal des Landtages statt. Die bil­dungs­po­li­ti­sche Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Cornelia Conrad, wird begrü­ßen, die Journalistin Birgitta vom Lehn, Autorin des Buches „Generation G8 – Wie die Turbo-Schule Schüler und Familien rui­niert“, wird ein kur­zes Impulsreferat hal­ten. Es dis­ku­tie­ren Minister Dr. Ekkehard Klug, Birgitta vom Lehn, Iris Portius, Leiterin der Carl-Maria-von-Weber-Schule in Eutin (die Schule hat G8 abge­schafft), der Landesschülersprecher der Gymnasien, Torben Stallbaum und die Vorsitzende der Landeselternvertretung der Gymnasien, Dr. Elke Krüger-Krapoth.

Die SPD-Fraktion setzt ab 18.30 Uhr „Europa-Akzente“ kün­digt aber noch nicht an, wor­um es geht.

Zur Abwechslung geht es im Hause Emil Schmalfuß am Donnerstag nicht um Probleme bei der Ausschreibung von offe­nen Stellen son­dern um die Amtseinführung eines Präsidenten. Dr. Hartwig Martensen arbei­tet schon seit eini­ger Zeit als Nachfolger von Manfred Krause als Präsident des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts, heu­te wird er offi­zi­ell ins Amt ein­ge­führt.

Die IIAS hat zwar kei­nen deutsch­spra­chi­gen Eintrag bei Wikipedia, ist aber trotz­dem in Deutschland rele­vant. Die Jahrestagung der Deutschen Sektion des Internationalen Instituts für Verwaltungswissenschaften fin­det in Kiel in dem Räumen des Landtages statt. Landtagspräsident Torsten Geerdts spricht um 11.00 Uhr ein Grußwort.

Um 14:00 Uhr tagt dann der Bildungsausschuss. Im Mittelpunkt steht die Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes für die Bibliotheken in Schleswig-Holstein (BiblG) und zur Änderung des Landespressegesetzes, aber auch die Landeszentrale für poli­ti­sche Bildung, die Schulsozialarbeit, das Gastschulabkommen, ein Bericht des Bildungsministers zu G8, G9 und Y-Modell und das Hochschulcontrolling ste­hen auf der Tagesordnung.

Seit 60 Jahren sam­meln Jugendliche Spenden für die Jugendarbeit. Jugendsammlung heißt das und wich­tig ist das. 3 Millionen Euro haben die Mitgliedsorganisationen des Landesjugendrings in den letz­ten 10 Jahren ersam­melt. Um 15:00 Uhr wird Landtagspräsident Torsten Geerdts sich mit den bes­ten Sammlern zum Gespräch tref­fen.

Dass JazzBaltica die­ses Jahr vom 29. Juni bis 3. Juli über­haupt statt­fin­det, war schon für vie­le ein ange­neh­me Überraschung und liegt ein­zig am Engagement des uner­müd­li­chen Rainer Haarmann. Landtagspräsident Torsten Geerdts wird heu­te um 19.00 Uhr die ers­ten Töne des renom­mier­ten Jazzfestivals in und aus Schleswig-Holstein hören, wenn er am Pre-Opening Konzert in der Investitionsbank Schleswig-Holstein teil­nimmt.

Freitag ist Dänemarktag für den Landtagspräsidenten und den Ministerpräsidenten. Der Erstgenannte ist auf der Eröffnung der deutsch-däni­schen Existenzgründermesse STARTUPVEJLE.DK in Vejle. Letzterer ist in Kopenhagen auf dem Verkehrs- und Wirtschaftssymposium der IHK Schleswig-Holstein und wird um 19.00 Uhr eben­dort am preo­pe­ning einer ande­ren erfolg­rei­chen Musikveranstaltung in und aus Schleswig-Holstein, dem SHMF, teil­neh­men. (Nummer drei im Bunde, W:O:A, hat kein preo­pe­ning gemel­det).

Wer sei­ne Meinung zu etwas kund­tun will, der klebt gern mal einen Aufkleber auf das Heck sein Auto und fährt los. Man kann aber auch Buhei dar­um machen und Minister Jost De Jager hin­zu­bit­ten: „20 Trucks für die Küstenroute A20”,

Das Jugendumweltprojekts KlimaSail 2011 fängt am Samstag an (mehr bei Facebook). Landtagspräsident Torsten Geerdts gruß­wor­tet um 10.30 im Plenarsaal.