Durch die Woche mit dem Landesblog 03

Von | 16. Januar 2012

Gestern 650 Jahren, am 15. Januar 1362, begann die Zweite Marcellusflut, hier im Norden bes­ser bekannt als Grote Mandrenke. Die Sturmflut fiel erst am 17. Januar wie­der ab. In ihrem Verlauf zer­legt sie die Uthlande in Inseln, Halligen und Marschen, die Stadt Rungholt ver­sank heu­te von 650 Jahren. Das Landesblog berich­te­te ges­tern. Wenn es eine Zweite Marcellusflut gab, gab es auch eine Erste Marcellusflut. Die über­flu­te­te heu­te vor 793 Jahren, am 16. Januar 1219, Westfriesland.

Die nächs­te Station der Dialogtour führt den Spitzenkandidaten der CDU, Jost de Jager, am Montag, in die Berufliche Schule des Kreises Nordfriesland in Niebüll.

Die ers­te Sitzung des Landtages beginnt am Dienstag, um 10.00 Uhr. Der Petitionsausschuss trifft sich, wie immer in nicht öffent­li­cher Sitzung.

Auch in die­ser Woche gibt es noch Neujahrsempfänge. Heute fin­det einer beim ältes­ten Schleswig-Holstein pri­va­ten Radiosender, RSH, statt. Wenn Landtagspräsident Torsten Geerdts sei­ne Teilnahme um exakt 15:55 Uhr ankün­digt, dann hat das sei­nen Sinn. Der pri­va­te Sender strahlt seit Sendebeginn 1986 sei­ne Nachrichten „immer um fünf vor“ aus. Wahrscheinlich, um Kunden von NDR 2 abzu­lo­cken, denen „immer um fünf vor“ Werbung prä­sen­tiert wird.

Am Mittwoch, trifft sich der Ältestenrat des Schleswig-Holsteinischen Landtages um 09.00 Uhr, um unter der Leitung des Landtagspräsidenten Torsten Geerdts die Sitzung des Landtages vom 25. bis 27. Januar vor­zu­be­rei­ten.

Der Wirtschaftsausschuss trifft sich um 10.00 Uhr. Ihn beschäf­ti­gen zunächst unter ande­rem die Bundeswehrstrukturreform, gefäll­te Bäume beim ÖPP-Projekt L 192, die ein­zel­be­trieb­li­che Förderung GA im Landesteil Schleswig, Beherbergungsmaßnahmen im Tourismus und Nachrüstungen in ato­ma­ren Zwischenlagern. Um 13:00 Uhr beginnt dann eine münd­li­che Anhörung des Wirtschaftsausschusses zum Gesetz zur Errichtung und zum Betrieb von Spielhallen; ein Ablaufplan und die Liste der Teilnehmer liegt noch nicht vor.

Um 13:00 Uhr beschäf­tigt sich der Innen- und Rechtsausschuss unter ande­ren mit die­sen Themen: Projekt Beratungsstelle im Packhaus, Nazi-Demonstration in Lübeck, Brand in der Lübecker Hafenstraße, Ordnungsrecht/​Gefahrhundegesetz, kom­mu­na­le Verfassungsbeschwerde (Kindertageseinrichtungen/​Tagespflege), Gemeindeordnung, Kommunalabgabengesetz.

Auch heu­te Abend herrscht kein Mangel an Neujahrsempfängen. Um 18:00 Uhr neu­jahrs­emp­fängt der Landesverband Schleswig-Holstein des Sozialverbandes Deutschland SoVD in einem Kieler Hotel. Landtagspräsident Torsten Geerdts hält die Festrede. Zeitgleich ver­an­stal­tet die Industrie- und Handelskammer zu Lübeck in der Lübecker Musik- und Kongresshalle ihren Neujahrsempfang. Einer der weni­gen Termine der Landtagsvizepräsidentin Dr. Gitta Trauernicht, die im Kalender zu fin­den sind.

Den Kalender am Donnerstag eröff­net um 10:00 Uhr der Finanzausschuss. Er berät unter ande­rem über die Stellenabbauplanungen der Landesregierung, die Straßenmeisterei Kappeln, die Wirtschaftlichkeit (oder nicht) von ÖPP-Projekten.

Finanzausschuss und Bildungsausschuss wer­den sich in gemein­sa­mer Sitzung ab 14.00 Uhr um zwei Berichte küm­mern: Einen Bericht von Wissenschaftsminister de Jager zum Vergabeverfahren UK S-H und einen Sonderbericht des Landesrechnungshofs zur Hochschullandschaft.

Im Anschluss dar­an, wohl gegen 150 Uhr, tagt der Bildungsausschuss allein wei­ter. Eine umfang­rei­che Tagesordnung erwar­tet die Mitglieder: Erwachsenen- und Weiterbildung, Weiterbildungsgesetz, Studentenwerk, Bologna-Prozess/Studienreform, Zukunft der Sexualmedizin in Kiel, Dialogorientiertes Serviceverfahren, Reform der Lehrerausbildung für Grundschule und Sekundarstufe I, Bildungsföderalismus, Bildungspartnerschaft, Schulgesetz, Freie Schulen, Inklusion in der Schule, abschluss­be­zo­ge­ne Klassen an Gemeinschaftsschulen, „Stiftung schles­wig-hol­stei­ni­sche Landesmusseen Schloss Gottorf“, Bibliotheksgesetz, Landespressegesetz.

Das Grüne BIP — mit grü­nen Ideen schwar­ze Zahlen schrei­ben. Was liegt bei der Überschrift näher als schwarz-grü­ne Diskussionsrunden. Ohne die FDP, die sich drü­ber lus­tig gemacht hat­te. Und ohne SPD. Dafür mit: Carola Ketelhodt (Geschäftsführerin des Bioland-Landesverbandes), Jost de Jager (Wirtschaftsminister des Landes SH, Spitzenkandidat der CDU zur Landtagswahl), Christoph-Andreas Leicht (Präses der IHK zu Lübeck – Präsident der IHK Schleswig-Holstein), Uwe Polkaehn (Vorsitzender des DGB-Bezirks Nord) und Andreas Tietze (MdL, Wirtschaftspolitischer Sprecher) Es mode­riert: Robert Habeck (der Spitzenkandidat der Grünen zur Landtagswahl) im Peter-Rantzau-Haus in Ahrensburg

Am Samstag reist der Umwelt- und Agrarausschuss nach Berlin und besucht dort (bis Montag noch) die Stände auf der Grünen Woche.

Die daheim­ge­blie­be­nen Liberalen blei­ben in Neumünster, wo sich die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste Landtagswahl 2012 trifft.

Währendessen zieht es die Südschleswiger zum Neujahrsempfang des SSW in der Nordseeakademie in Leck

Am Sonntag fin­det in der Stadthalle Neumünster der Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein statt.

Vormittags reist Landtagspräsident Torsten Geerdts nach Berlin um die Grüne Woche zu besu­chen. Und wo er schon da ist, passt es ja auch pri­ma, dass um 19.00 Uhr der Schleswig-Holstein-Abend des Bauernverbandes und der Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein statt­fin­det.

Von:

Swen Wacker, 49, im Herzen Kieler, wohnt in Lüneburg, arbeitet in Hamburg.

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