Die zweite Reihe auf dem Personalkarussell: Beauftragte

Von | 21. Mai 2012

Dass sich drei Parteien, die eine Regierung stel­len wol­len, in Koalitionsverhandlungen strei­ten, ist eigent­lich das zu Erwartende. Stritten sie sich nicht, wüss­te man ja gar nicht, war­um sie drei ver­schie­de­ne Parteien sind. Ist doch gera­de der Streit um die Sache, der Streit dar­über, wie und womit wir unse­re gesell­schaft­li­che Ordnung wei­ter­ent­wi­ckeln (bzw. erhal­ten) wol­len, Wesen der Politik. Außerdem muss es einen Grund geben, war­um die Koalitionsverhandlungen nicht schon nach 10 Tagen durch sind.

Und wenn die Sachthemen dann beschrie­ben, die Strukturen der Ministerien fest­ge­zurrt und die Minister/-innen und Staatssekretär/​innen bestimmt sind, dann … kom­men die Beauftragten dran.

Beauftragte sind schwie­rig zu defi­nie­ren. Sie sol­len beson­de­re Persönlichkeiten sein, kom­pe­ten­te Ansprechpartner oder sogar Ratgeber für die Menschen oder Institutionen, für die sie „zustän­dig“ sind. Andere fin­den, dass sie dafür da sind, die Termine wahr­zu­neh­men, auf die Ministerin und Staatssekretär kei­nen Bock haben. Wieder ande­re glau­ben, dass Beauftragte Trostpflaster für die die­je­ni­gen sind, die bei der Regierungsbildung zu kurz gekom­men sind. Manche mei­nen, dass eine Regierung damit sehr geschickt sonst laut­star­ke gesell­schaft­li­che Gruppen begö­schen kann. Und noch wie­der ande­re glau­ben, par­la­men­ta­ri­sche Staatssekretäre müss­te es auch mal wie­der geben.

Die Bundesregierung hat vie­le Beauftragte. Das Land dage­gen eher wenig.

Vier Beauftragte sind dem Landtag zuge­ord­net, sie wer­den von ihm gewählt und sind nicht unmit­tel­bar Gegenstand der Koalitionsverhandlungen. Dr. Ulrich Hase ist der Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung. Dr. Thilo Weichert ist Datenschutzbeauftragter des Landes Schleswig-Holstein und zugleich Leiter des „Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein“. Der unab­hän­gi­ge Beauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen des Landes Schleswig-Holstein ist Stefan Schmidt. Und die Bürgerbeauftragte für sozia­le Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein heißt Birgit Wille.

Bei der Landesregierung gibt es aktu­ell fol­gen­de Beauftragte.

Von:

Swen Wacker, 49, im Herzen Kieler, wohnt in Lüneburg, arbeitet in Hamburg.

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