Nordlinks | Foto: Steffen Voß
Von Flüchtlingen in Dänemark, die dort gar nicht bleiben wollen, Wrack plündernden Tauchern und einem Prinzen in Neumünster. Das und mehr in den heutigen Nordlinks.
- Zahlenspiele, Regierungserklärung und Aufklärungsbegehren nach der Sommerpause
Heute kam nach der Sommerpause der Landtag erstmals wieder zusammen. Auf der Tagesordnung standen neben dem Haushaltsentwurf der Finanzministerin Monika Heinold (GRÜNE) auch die Situation der HSH Nordbank der Bau einer westlichen Elbquerung und ein Gesetzentwurf zur Stärkung der Kommunalwirtschaft. Die Landesregierung plant außerdem, die Beamtenlaufbahn attraktiver zu gestalten, während die Piraten sich um die Redaktionen im Land sorgen. - Land will Erstaufnahmeplätze von 8500 auf 15 000 aufstocken
Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat nach einer Sitzung des Kabinetts gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden bekannt gegeben, kurzfristig größere (und erst einmal dezentrale) Kapazitäten zu schaffen, die es den Kommunen ermöglichen, sich besser auf die Flüchtlinge vorzubereiten. Bis Ende des Monats soll ein Kommunalpakt mit konkreten Vorgaben ausgehandelt sein. - Zu hohes Risiko: Aus für Geburtshilfe auf Föhr
Nachdem in 2014 die Geburtshilfestation auf Sylt geschlossen wurde, folgt zum Ende November die Inselklinik Föhr-Amrum in Wyk. Der Klinikbetreiber sieht ein zu hohes Haftungsrisiko, da die Einrichtung die Fachstandards nicht mehr erfülle. - Meyer sieht Bund in der Pflicht
Die CDU hatte das Thema westliche Elbquerung auf die Tagesordnung setzen lassen und forderte die Landesregierung auf, auf Bundesebene ein Interessenbekundungsverfahren einleiten zu lassen. Im Bundeshaushalt stehe Budget bereit, auch ein Planfeststellungsbeschluss liege vor — die GRÜNEN jedoch weisen darauf hin, dass es noch kein Finanzierungskonzept des Elbtunnels bei Glückstadt gebe. Geplant ist ein Mauttunnel, gebaut als Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP). - Erneut Panne im Akw Brunsbüttel
Am Netz ist das Kernkraftwerk seit 2007 nicht mehr, Pannen werden dennoch ab und an gemeldet. Nach Angaben des Betreibers Vattenfall sei ein Defekt an einem Notstromaggregat festgestellt worden.
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