Tag Archives: Gesetz

Bildung Landtag Minderheiten Parteien

An den Schulen – Teil 3: Bewertung der Situation

Nachdem ich im ers­ten Teil die­ser Serie zunächst die Ausgangssituation an den Schulen beschrie­ben habe, stell­te Teil 2 dar, wie das Bildungsministerium auf die­se Situation zu reagie­ren gedenkt. Dargelegt habe ich auch, wel­che Aspekte der Debatte nicht über das Schulgesetz gere­gelt wer­den. In die­sem drit­ten und letz­ten Serienteil ver­su­che ich nun eine Bewertung des vor­lie­gen­den […]

Datenschutz Netz

Eigener Gesetzentwurf des ULD zum Thema Datenschutz

Dr. Thilo Weichert, sei­nes Zeichens obers­ter Datenschützer des Landes beim Unabhängigen Landeszentrum für den Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD), ist heu­te mit einem eige­nen Gesetzentwurf zum Datenschutz an die Öffentlichkeit getre­ten. Unterfüttert hat Weichert die­sen Entwurf mit Thesen zur „Privatsphäre in der glo­ba­len Informationsgesellschaft”. Damit posi­tio­niert sich das ULD recht­zei­tig zum „Datenschutzgipfel” bei Bundesinnenminister Thomas de Maizière […]