Tag Archives: Klaus Schlie

Alle Landtagsfraktionen zeigen Gesicht gegen Rechtsextremismus

Zu den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Lübeck am 31. März 2012 und in Neumünster am 1. Mai 2012 rufen alle Fraktionen im Kieler Landtag die Bürgerinnen und Bürger Schleswig-Holsteins in einem Video dazu auf, gemein­sam gegen Rechtsextremismus Gesicht zu zei­gen. Auf Initiative der grü­nen Landtagsabgeordneten Luise Amtsberg und Rasmus Andresen wur­de ein Video erstellt, das Wortbeiträge […]

Pfefferspray-Urteil: Polizist freigesprochen

Wir hat­ten im Sommer mehr­fach über einen öffent­li­chen Brief, in dem der Kieler Innenminister Klaus Schlie eine Elmshorner Richterin öffent­lich und unter Namensnennung rüg­te, berich­tet. Anlass war die Verurteilung eines Polizisten wegen „gefähr­li­cher Körperverletzung im Amt“ zu einer Geldstrafe. Er hat­te Pfefferspray, nach Überzeugung des Gerichts unver­hält­nis­mä­ßig, ein­ge­setzt.  Gestern (15. November 2011) ende­te die Berufungsverhandlung vor der 3. […]

Symbolpolitik

Heute, am 7. November 2011, hän­gen die Flaggen an den Dienstgebäude in Schleswig-Holstein auf Halbmast. 97 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, viel­leicht sind es auch ein paar mehr, wer­den nicht wis­sen war­um.

Wie funktioniert der SH-Trojaner

Im Rahmen der Diskussion um den „Bundestrojaner” — auch „Staatstrojaner” — wur­de bereits in der ver­gan­ge­nen Woche bekannt, dass auch Schleswig-Holstein einen Trojaner ein­ge­setzt haben soll. Nun erklärt die Polizei-SH ihren Trojaner in der Samstags-Ausgabe der shz. Der SH-Trojaner sei laut LKA zum einen ledig­lich 3 mal bean­tragt und nur 2 Mal zum Einsatz gekom­men. Im Jahre 2006 wur­de der Trojaner bean­tragt, […]