Tag Archives: Plenum

Der Landtag in sichtbar besserer Qualität

Live-Übertragungen sind auch heu­te noch nicht in Landesparlamenten Standard. In Schleswig-Holstein gibt es mit parla.tv schon seit eini­ger Zeit Livestreams aller Plenarsitzungen. Nun rüs­tet der Landtag auf: Ab heu­te gibt es den Livestream auch in 16:9 und mit Einblendung der Tagesordnungspunkte. Außerdem soll er dann auch auf Smartphones funk­tio­nie­ren.

Zur Kritik am leeren Bundestag: Den Esel meinen, aber den Sack schlagen

Das vom Deutschen Bundestag beschlos­se­ne Gesetz zur (ver­meint­li­chen) Fortentwicklung des Meldewesens stößt, im Ergebnis zu Recht, auf brei­te Kritik, zum Teil auch auf Empörung. Ich hal­te es jedoch für falsch, sich an den lee­ren Bänken im Bundestag abzu­ar­bei­ten.  Das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens soll­te unter ande­rem, so sah es der ursprüng­li­che Regierungsentwurf vor, den […]