Landtag in Kiel einstimmig gegen Netzsperren

27. Mai 2011

Kurz die Zwischenmeldung, dass sich der Landtag in Schleswig-Holstein im Zusammenhang mit der Diskussion über den Glücksspielstaatsvertrag eben einstimmig gegen Netzsperren ausgesprochen hat. Basis dafür war ein ziffernweise abgestimmter Antrag der Grünen. Ich schaffe es zeitlich leider nicht, die – auch über das Thema Netzsperren hinaus – interessante Diskussion zusammenzufassen

Schlagworte: CDU, FPD, Glücksspielstaatsvertrag, Grüne, Linke, Netzsperren, SPD, SSW

Dieser Eintrag wurde veröffentlicht am 27. Mai 2011 um 12:13 und ist gespeichert unter Landtag, Netz. Antworten zu diesem Eintrag folgen Sie durch diesen RSS 2.0Feed.

Geschrieben von Swen Wacker

Swen Wacker, 48, wohnhaft in Kiel (unter der Woche) und Lüneburg (den Rest des Jahres).

2 Kommentare zu Landtag in Kiel einstimmig gegen Netzsperren

Wochenrückblick: Netzsperren, MDR, ProSieben/Sat.1 am 29. Mai 2011 um 17:12

[...] heftig in der Kritik, weil er Netzsperren und Deep Packet Inspection vorsieht. Der Landtag in Kiel votierte deshalb am Freitag geschlossen gegen den Staatsvertrag. In NRW verteidigt die SPD Netzsperren, die 2010 schon nach der alten [...]
ein Wort zum JMSTV am 2. Juni 2011 um 12:03

[...] enthält und werfen uns GRÜNEN erneut Versagen vor. Fakt ist jedoch, dass schon die GRÜNEN in Schleswig-Holstein gegen die Netzsperren gestimmt hatten. Wir haben klare Positionen inRheinland- Pfalz, [...]