Betont positiv und frei von persönlichen Angriffen auf den Gegner hat sich Torsten Albig, Ministerpräsidentenkandidaten der SPD, heute auf den Weg in den Wahlkampf gemacht. In den Räume des SPD-Landesverbandes skizzierte er die Grundzüge seines Wahlkampf[stil]s.
Der Landesvorsitzende der SPD, Ralf Stegner, berichtete vor den Journalisten von den ersten Entscheidungen des neuen Landesvorstandes: Wie schon im Wahljahr 2009 soll die Umsetzung der Kampagne durch die „KAMPA Nord“, die Wahlkampfzentrale der Landes-SPD, erfolgen; eine Agentur werde nicht beauftragt werden. Der Etat des Wahlkampfes soll unter einer Million Euro liegen.
Der Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig, der sich in einem Mitgliederentscheid souverän gegen drei anderen Kandidaten als Spitzenkandidat durchgesetzt hatte, wird auf einem Landesparteitag am 20. und 21. Januar 2012 für Platz 1 der Landesliste kandidieren. In einem Wahlkreis will er nicht kandidieren. Sein Wahlziel sind mindestens 40 Prozent und eine Mehrheit mit den Grünen. Widrigenfalls wolle er als Oppositionsführer in den Landtag einziehen.
Ralf Stegner, der Albig im Mitgliederentscheid überraschend deutlich unterlegen war, wollte sich nicht festlegen, für welchen Listenplatz er kandidiere. In seinen Wahlkreis (augenblicklich Wahlkreis 12, Rendsburg-Süd) wolle er aber auf jeden Fall wieder antreten.
Demokratie-Sommer
Auf dem Parteitag soll auch das Regierungsprogramm der SPD verabschiedet werden. Für die Diskussion um das Regierungsprogramm will der Spitzenkandidat sich viel Zeit nehmen. In einem Demokratie-Sommer will er vor Erstellung des Regierungsprogramms mit den Schleswig-Holsteinern ins Gespräch kommen, sich einem „Realitäts-Check“ unterziehen. In 15 Veranstaltungen, die an „ungewöhnlichen Plätzen“ und damit möglichst nicht in „dunklen Sälen” stattfinden sollen, soll es um Beteiligung der Bürger gehen. Er versteht das als Signal: „Wir werden auch in Regierungsverantwortung die Bürgerinnen und Bürger an Planungen und Entscheidungen aktiv einbeziehen und beteiligen. Damit fangen wir bei der Erarbeitung unseres Regierungsprogramms an“. Höhepunkt und Abschluss der Tour soll im September ein Bürgerparteitag sein, auf dem sich die Menschen im Land und „Kirchen, Sozialverbänden, Sportvereinen, Kleingärtner und Kleingärtnerinnen“ in die Debatte um die „zentralen Themen der Landespolitik“ einzubringen können. Zentrales Thema des Wahlprogramms wird nach seiner Vorstellung Schleswig-Holstein und seine Zukunft sein.
Kein schöner Land in dieser Zeit
Er verlor kaum ein Wort über die politischen Gegner, suchte intrasitive Verben, betonte die positiven Seiten des nördlichsten Bundeslandes. Schon der Titel zeigt die positive Grundstimmung an, die der Kandidat verbreiten möchte: „Das Stärkste am Norden“. Unter diesem Titel will er Orte besuchen, dort den „gesellschaftlichen Reichtum des Landes“ ausfindig machen: „Ich freue mich darauf, die Menschen und die Orte noch besser kennen zu lernen, die unser schönes Land prägen. Das Engagement, der Ideenreichtum und die Erfahrung unserer Bürgerinnen und Bürger sind es, die unser Land stark machen“.
Erst dann soll es ans Eingemachte gehen. Unter Leitung von der Elmshorner Bürgermeisterin Brigitte Fronzek, die sich wie Stegner vergeblich um die Spitzenkandidatur beworben hatte, und Ex-Justizminister Uwe Döring, der jüngst auf dem Landesparteitag gegen Ralf Stegner im Kampf um den Landesvorsitz verloren hatte, soll das Regierungsprogramm erstellt werden. Dabei sollen nicht konkrete Einsparvorschläge oder die Benennung von Wohltaten im Mittelpunkt stehen sondern das Große und Ganze.
Man konnte fast denken, da will einer partout nicht buchhalten sondern Visionen entwickeln.
„Keiler Bürgermeister“? Freudscher Verschreiber? Der Plan klingt ja eher nicht nach Keiler…
:-) Das kommt davon, wenn man den Bus kriegen will/muss und den Text deshalb hastig überfliegt. Danke für den Hinweis, ich habe den Keiler wieder auf den Wald geschickt.
Dass Albig ausschließlich auf der Landesliste kandidieren will, ist nicht ohne Risiko.
Zwar muss anders als in NRW der Ministerpräsident in SH nicht „aus der Mitte des Landtages” gewählt werden. Bekommt die SPD aber wirklich wie von Albig anvisiert über 40 Prozent der Stimmen, würde die Landesliste schon dann nicht „ziehen”, wenn die SPD 28 der 35 Direktmandate (rd. 80 %) erhält. Das ist, wenn die CDU sich im Vergleich zur letzten Wahl nicht verbessert, alles andere als unwahrscheinlich. Träte Albig als MP zurück oder bildet die Landtagsmehrheit eine Regierungskoalition ohne die SPD (z.B. Schwarz-Grün), hätte Albig kein Landtagsmandat und somit auch nicht die Möglichkeit, Fraktionsvorsitzender und Opositionsführer zu sein.