Durch die Woche mit dem Landesblog 35

Der wöchent­li­che Blick in den Kalender des Landesblog.

Alles, was rele­vant ist, hat einen Eintrag bei Wikipedia; sagt man so. Und wenn etwas Internationales nicht in der deut­schen Wikipedia zu fin­den, dann im eng­lisch­spra­chi­gen Mutterschiff; sagt man auch so. Die Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC), zu deutsch „Ostseeparlamentarierkonferenz“ beweist das Gegenteil. Die Konferenz, die sich als par­la­men­ta­ri­sches Forum der Ostseeregion ver­steht und gewis­ser­ma­ßen das Gegenstück zum Ostseerat sein soll, ist immer­hin schon 20 Jahre alt. Vielleicht fühlt sich ja einer der schles­wig-hol­stei­ni­schen Mitreisenden beru­fen, den Wikipedia-Artikel anzu­le­gen. Eine Kopie der Informationen auf den Seiten des Landtages wäre sicher auch was Feines. Der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern hat da schon was. Landtagspräsident Torsten Geerdts und acht wei­te­re Abgeordnete (wer denn eigent­lich?), Anette Langner, Kirstin Funke, Bernd Voß, Anke Spoorendonk, Ines Strehlau, Niclas Herbst und Luise Amtsberg bre­chen am Montag zur Teilnahme an der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz in Helsinki auf.

In China wer­den die Menschenrechte, trotz man­cher Verbesserungen, immer noch mit Füßen getre­ten wer­den. Seit 25 Jahren pflegt das demo­kra­ti­sche Schleswig-Holstein eine Partnerschaft mit der Provinz Zhejiang. Das ist ein anschei­nend ein Grund zum Feiern. Der hof­fent­lich wie­der gene­se­ne Ministerpräsident Peter Harry Carstensen wird um 18.00 Uhr die nicht ein­fa­che Aufgabe haben, auf der Feier zum 25-jäh­ri­gen Bestehen der Partnerschaft zwi­schen dem Land Schleswig-Holstein und der Provinz auf dem Schloss Plön die rich­ti­gen Worte zu fin­den.

Wer es müde ist, immer nur in der Zeitung, im Fernsehen oder gar im Landesblog etwas über den Landtag und das Parlament zu lesen, son­dern end­lich mal wis­sen will, wie der Landtag von innen aus­sieht und der par­la­men­ta­ri­sche Alltag abläuft, der soll­te unbe­dingt um 18.00 Uhr den heu­ti­gen Informationsabend besu­chen.

Der Petitionsausschuss trifft sich am Dienstag um 10.00 Uhr, wie immer in nicht­öf­fent­li­cher Sitzung.

Wenn man sich fragt, war­um die Kreise als poli­ti­sche Einheit über­all in Deutschland so wich­tig sind, dann hat das auch was mit ihrer Eigenschaft zu tun, sie pri­ma inner­halb eines Tages berei­sen zu kön­nen. Gemeindebereisung, Bundeslandbereisung oder Staatsbereisung sind bei Google kei­ne Renner. Die Kreisbereisung hin­ge­gen schon. Landtagspräsident Torsten Geerdts bereist am Mittwoch den Kreis Dithmarschen. Gespräch mit Landrat Dr. Jörn Klimant und Kreispräsident Karsten Peters, der Besuch der Neocorus-Schule in Büsum und eine Stippvisite bei einer Brauerei in Marne ste­hen auf dem Programm.

Um 10:00 Uhr trifft sich der Europaausschuss in öffent­li­cher Sitzung. Auf der Tagesordnung ste­hen unter ande­rem die Dänemark-Strategie, die däni­sche EU-Ratspräsidentschaft, die Akkreditierung des Masters Friesisch an der Uni Flensburg, die däni­sche Grenzkontrollen, die Prüfung der Wahrung der Subsidiarität, ein Abschlussbericht Energieeffizienz und der Finanzrahmen und das EU-Budget ab 2014.

Zeitgleich bie­tet die Landeszentrale für poli­ti­sche Bildung eine Veranstaltung aus Anlass des 50. Jahrestags des Mauerbaus für Schulklassen mit dem Autor und Liedermacher Stephan Krawczyk im Landtag an: „Mein bes­ter Freund wohnt auf der ande­ren Seite“. 

Wenn sich der Innen- und Rechtsausschuss um 13:30 Uhr in öffent­li­cher Sitzung trifft, dann geht es unter ande­rem um einen Berichtsantrag zu Perspektiven für „Tigran S.“, den Datenschutzbericht, den Zensus 2011, das Besoldungs- und Beamtenversorgungsrecht und die Volksinitiative „Schulfrieden Schleswig-Holstein!“.

Als der NDR letzt­mals zu einem Jahresempfang ins Deutsches Haus in Flensburg ein­lud, hin­der­te der Schnee die Gäste am Kommen. Heute um 17.00 Uhr soll es nicht schnei­en. Der Ministerpräsident und reich­lich Kabinettsmitglieder wol­len sich davon über­zeu­gen und fah­ren hin. 

Etwas spä­ter, um 18.30 Uhr, schneit es dann auch nicht in Eckernförde, wenn dort das Zukunftsgespräch mit Torsten Albig im Technik und Ökologiezentrum beginnt.

Den Mittwoch beschließt um 19:00 Uhr eine Gedenkveranstaltung für die Opfer der deut­schen Teilung anläss­lich des 50. Jahrestages des Mauerbaus im Plenarsaal. Tosten Geerdts hält das Grußwort.

Die NORLA war ursprüng­lich eine Landwirtschaftsmesse, hat sich im Laufe der Jahre aber mehr und mehr zu einer Verbrauchermesse wei­ter­ent­wi­ckelt. Man darf dort also auch hin, wenn man kein Landwirt ist. Große Jungs (wie ich) schau­en sich gern Traktoren oder Holzspalter an. Und eine Landestierschau mit Wettmelken und Schafschur hat ja auch was. Am Donnerstagöff­net sie ihre Pforten. Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat einen eige­nen Infostand. Landtagspräsident Torsten Geerdts hält auf der Eröffnung um 09.30 Uhr ein Grußwort– bevor es dann zum Messerundgang geht. 

Nicht ganz so viel Trubel wird um 10:00 Uhr im Landtag sein, wenn die Arbeitsgruppe „Haushaltsprüfung“ des Finanzausschusses in nicht öffent­li­cher Sitzung die Bemerkungen 2011 des Landesrechnungshofs und den Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2009 durch­ar­bei­tet.

Um 18.00 Uhr öff­net der Sommerempfang von Bündnis 90/​DIE GRÜNEN auf dem HörnCampus in Kiel sei­ne Türen, Landtagspräsident Torsten Geerdts schaut vor­bei.

Jost de Jager will sich in vier Regionalkonferenzen den Mitgliedern der CDU Schleswig-Holstein vor­stel­len und für sei­ne Kandidatur für das Amt des Landesvorsitzenden und des Spitzenkandidaten wer­ben. Den Auftakt macht die 1. Regionalkonferenz in Tarp.

Die ehe­ma­li­ge Bedeutung der Landwirtschaft für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein kann man auf einem Landesbauerntag erah­nen. Am Freitag um 10.00 spricht in der Festhalle der DEULA in Rendsburg-Osterrönfeld, wenn Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner nicht über Facebook son­dern über „Herausforderungen erfolg­reich bewäl­ti­gen — für eine zukunfts­fes­te Landwirtschaft in Deutschland“ und das Kieler Kabinett ist pro­mi­nent unter den Gästen ver­tre­ten.

Nicht mehr bei Facebook ist auch Delingsdorf. Und das schon weit vor der umstrit­te­nen Initiative des schles­wig-hol­stei­ni­schen Datenschutzbeauftragten, wie Malte Steckmeister in sei­nem Blog zu berich­ten weiß. Glücklicherweise geht in Delingsdorf trotz­dem die Zeit wei­ter vor­an. Die Feuerwehr wird älter, ziem­lich genau 125 Jahre ist sie heu­te alt. Innenminister Klaus Schlie besucht die Feierlichkeiten um 19:30 Uhr. Psst: Die FFDelingdorf gibt es auch hier. 

Weiter geht es für Jost de Jager mit den Regionalkonferenzen: Die 2. Regionalkonferenz in Schwentinental steht an.

Wer, wie ich, mit geis­tig behin­der­ten Geschwistern groß gewor­den ist, dem unter­lau­fen sel­ten Ausrutscher wie „Er lei­det unter einer geis­ti­gen Behinderung“ oder „Sie ist an den Rollstuhl gebun­den“. Dafür mache ich ande­re Fehler. Auf die­ser Seite hat Special Olympics Deutschland in Schleswig-Holstein eini­ge der typi­schen Sprachfallen zusam­men­ge­stellt. Das ist nicht nur für Pressevertreter lesens­wert. Am Samstag um 10:00 Uhr rich­tet der Preetzer TV für Athleten mit geis­ti­ger und mehr­fa­cher Behinderung ein Landestischtennisturnier aus. Torsten Geerdts, Schirmherr des Special-Olympics-Turniers, eröff­net den Wettbewerb.

Abends um 19.00 Uhr ist Torsten Albig im Nationalparkzentrum in Tönning, im Multimar Wattforum. Anlass ist das heu­ti­ge Zukunftsgespräch.

Die NORLA schließt am Sonntag ihre Pforten. Wer schon da war, hat Zeit für den Tag des Sports. Da Sport immer dann gesund ist, wenn man dabei noch reden kann, ist ein Gespräch nicht fehl am Platze. Um 10.30 Uhr ist Landtagspräsident Torsten Geerdts in Kiel auf einer Talkrunde zu hören und zu sehen. Daneben gibt es natür­lich noch viel mehr Programm.