Weil mich gestern Freunde fragten, wofür schon wieder diese Wahlbenachrichtigung wäre: Am 26. Mai ist Kommunalwahl in Schleswig-Holstein — also im ganzen Land, weil die Frage auch aufkam. Gewählt werden die Gremien, die in der jeweiligen Stadt oder dem Ort die demokratischen Entscheidungen treffen — Also ob und wo ein Kindergarten gebaut wird und ob eher die Straßen oder die Schule repariert wird. Dazu werden die Kreistage gewählt.
Wenn man sich das wie eine Pyramide vorstellt, werden die untersten drei Stufen gewählt:
- Die Ortsbeiräte, die die Stadtteile repräsentieren. (Die werden nach der Wahl von 2. gewählt)
- Die Gemeinderäte bzw. Stadträte oder Ratsversammlung (Bsp. Kiel) oder Bürgerschaft (Bsp. Lübeck) für die Stadt.
- Die Kreistage für die Kreise.
Darüber kommt dann der Landtag (das haben wir im letzten Jahr im Mai gewählt), darüber der Bundestag (Der wird im Herbst gewählt — Save the Date: 22.9.2013) und darüber das Europäische Parlament (Das wird im Mai 2014 neu gewählt.)
„Wir haben doch gerade erst gewählt…” Ja, das war die Oberbürgermeisterwahl in Kiel. Und auch in Pinneberg, Rendsburg und einer Reihe kleinerer Städte wurden im letzten Jahr hauptamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister gewählt. Das sind unterschiedliche Wahlen.
Wenn man sich die Heimatstadt als Fußballverein vorstellt, wählen wir den neue Vereinsvorstand. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister wäre dann so etwas wie die Geschäftsführung. Wie beim Fußballverein, werden alle Mitglieder (die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger) rechtzeitig eingeladen (Wahlbenachrichtigung). Und dann wird an dem Tag der Jahreshauptversammlung (Wahltag) abgestimmt.
Also: Bei der Kommunalwahl geht um die Sachen vor der Haustür. Um viele Dinge, die uns viel direkter betreffen als die Bundespolitik. Schau Dir mal an, was die Parteien und Wählergemeinschaften vor Ort für Ideen haben. Und selbst wenn Du da keine Lust zu hast: Geh wählen! Das geht auch per Briefwahl. In Kiel zum Beispiel kann man auch jetzt schon im Rathaus wählen. Wähl irgendeine demokratische Partei. Denn wenn die Undemokraten in den Gremien sitzen, wird es sicher nicht besser.
Links
- Schleswig-Holstein.de: Kommunalwahl 2013
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