Zweizeilenpolitik zum Wochenausklang - Kw 17/15

Von | 24. April 2015

Die Freitagsausgabe der Nordlinks — Folge 3.

Mit Zitaten aus Pressemitteilungen, Reden und ande­ren offi­zi­el­len Verlautbarungen Schleswig-​​​​hol­stei­ni­scher Parteien und Verbände. Zweizeilenpolitik aus der zurück­ge­leg­ten Woche.

Ein wich­ti­ger Baustein ist es, eine schnel­le Internetanbindung zu haben; dar­über ver­fü­gen ledig­lich 29 % der vom Zentralverband des Deutschen Handwerks befrag­ten Betriebe. Insbesondere in den länd­li­chen Räumen herrscht Handlungsbedarf.

WOLFRAM KROKER, Messeorganisator und eBusiness-Lotse Lübeck, in einer Pressemitteilung der IHK Lübeck zur Eröffnung der Messe „Digitales Handwerk” in der Stadthalle Neumünster.

Waren im Landeshaushalt 2012 noch gera­de ein­mal 40.000 Euro für die Gedenkstättenförderung vor­ge­se­hen, ist die­ser Betrag im Haushalt 2014 bereits auf 230.000 Euro ange­wach­sen. Die Gedenkstätten in Husum-Schwesing und Kaltenkirchen sowie in Ladelund haben kürz­lich erheb­li­che Fördermittel für Aus- und Umbaumaßnahmen erhal­ten.

JETTE WALDINGER-THIERING, kul­tur­po­li­ti­sche Sprecherin des SSW im Landtag, in einer Pressemitteilung über die Vorstellung des Landesgedenkstättenkonzeptes durch Kulturministerin Anke Spoorendonk.

Die Frage der finan­zi­el­len Zuwendung, um klei­ne Aufwandsentschädigungen zah­len zu kön­nen, bleibt offen, da der Großteil der 230Tsd. € in orga­ni­sa­to­ri­sche Strukturen fließt. Auch fehlt jede Initiative zur Unterstützung des Aufbaus ört­li­cher „Mithelferkreise“.

PETER SÖNNICHSEN, kul­tur­po­li­ti­scher Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, in einer Pressemitteilung über die Vorstellung des Landesgedenkstättenkonzeptes durch Kulturministerin Anke Spoorendonk.

Nach dem Ende des 2. Weltkrieges hat Schleswig-Holstein weit über 1 Mio. Flüchtlinge auf­ge­nom­men und es hat die­sem Land nicht gescha­det. Diese Willkommenskultur möch­ten wir auf­recht erhal­ten, denn Schleswig-Holstein ist ein tole­ran­tes und zukunfts­ori­en­tier­tes Land.

RASMUS RAHN, Vorsitzender der Jungen Liberalen Schleswig-Holsteins, in einer gemein­sa­men Presseerklärung der Landesvorstände von Jungen Liberalen, Grüner Jugend und Jusos zum Wahlkampfauftritt der säch­si­schen AfD-Fraktionsvorsitzenden Frauke Petry in Neumünster.

Damit kön­nen Bevölkerungs- und Wohnungsergebnisse des Zensus 2011 für das gesam­te Bundesgebiet in Rastern von einem Kilometer mal einem Kilometer dar­ge­stellt wer­den.

STATISTIKAMT NORD macht in sei­ner Pressemitteilung auf die Veröffentlichung eines inter­ak­ti­ven Atlas mit Rasterkarten zu den Ergebnissen des Zensus 2011 auf­merk­sam.

Bilder von Abgeordneten, die auf der Krankentrage in den Plenarsaal gescho­ben wer­den, will nun wirk­lich nie­mand sehen. Bei aller Härte in der poli­ti­schen Auseinandersetzung, darf das Menschliche nicht auf der Strecke blei­ben.

MARRET BOHN, par­la­men­ta­ri­sche Geschäftsführerin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/​Die Grünen, in einer Pressemitteilung zum Pairingabkommen zwi­schen CDU und SPD.

Die Übernahme des Tarifabschlusses hat haus­halts­po­li­tisch eine enor­me Bedeutung. Die zeit­glei­che Übernahme kann für den Landeshauhalt eine erheb­li­che Summe bedeu­ten – bei­spiels­wei­se in dem vom DGB in die öffent­li­che Diskussion gebrach­ten Modell zir­ka 30 Mio. Euro in den nächs­ten zwei Jahren.

RASMUS ANDRESEN, haus­halts­po­li­ti­scher Sprecher und stell­ver­tre­ten­der Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/​Die Grünen, in einer Pressemitteilung zur Diskussion um die Angleichung der Besoldung für Beamtinnen und Beamte.

Mit der Nachschiebeliste und dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen sind beim Haushalt 2015 immer wei­te­re Ausgaben drauf­ge­sat­telt wor­den, ohne an ande­rer Stelle für einen Ausgleich zu sor­gen. Das schlägt sich jetzt in einem Ausgabenanstieg von 4,6 Prozent in die­sem Jahr nie­der.

TOBIAS KOCH, CDU-Finanzexperte, in einer Pressemitteilung zu Ergebnissen der Haushaltsprüfung durch den Landesrechnungshof.

 

Zweizeilenpolitik sam­melt die Woche über all das ein, was im E-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Mail-​​​​ Postfach, RSS-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Feed oder irgend­wo im Web kurz auf­blitzte, eigent­lich erwäh­nens­wert erschien – aber dann doch lie­gen­blieb, weil es zum Artikel inhalt­lich oder zeit­lich nicht lang­te, weil nur ein (ver­meint­li­cher) Nebenaspekt inter­es­sant erschien, weil … und ver­öf­fent­licht es frei­tags zur Blauen Stunde. Unter der E-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Mail-​​​​ Adresse pk[at]landesblog.de emp­fängt die Redaktion vom lan­des­blog Pressemitteilungen.

panama
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das; Abk. f. Panorama (griech.). Unter diesem Namen postet Daniela Mett vermischte Nachrichten aus der bewohnten Welt des Nordens. Die ausgebildete Magazinjournalistin berichtet frei und unabhängig. Sie hat sich in 30 Berufsjahren spezialisiert auf Reportagen und Interviews - www.panama-sh.com.

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