Zweizeilenpolitik zum Wochenausklang - Kw 17/15

Von | 24. April 2015

Die Freitagsausgabe der Nordlinks — Folge 3.

Mit Zitaten aus Pressemitteilungen, Reden und ande­ren offi­zi­el­len Verlautbarungen Schleswig-​​​​hol­stei­ni­scher Parteien und Verbände. Zweizeilenpolitik aus der zurück­ge­leg­ten Woche.

Ein wich­ti­ger Baustein ist es, eine schnel­le Internetanbindung zu haben; dar­über ver­fü­gen ledig­lich 29 % der vom Zentralverband des Deutschen Handwerks befrag­ten Betriebe. Insbesondere in den länd­li­chen Räumen herrscht Handlungsbedarf.

WOLFRAM KROKER, Messeorganisator und eBusiness-Lotse Lübeck, in einer Pressemitteilung der IHK Lübeck zur Eröffnung der Messe „Digitales Handwerk” in der Stadthalle Neumünster.

Waren im Landeshaushalt 2012 noch gera­de ein­mal 40.000 Euro für die Gedenkstättenförderung vor­ge­se­hen, ist die­ser Betrag im Haushalt 2014 bereits auf 230.000 Euro ange­wach­sen. Die Gedenkstätten in Husum-Schwesing und Kaltenkirchen sowie in Ladelund haben kürz­lich erheb­li­che Fördermittel für Aus- und Umbaumaßnahmen erhal­ten.

JETTE WALDINGER-THIERING, kul­tur­po­li­ti­sche Sprecherin des SSW im Landtag, in einer Pressemitteilung über die Vorstellung des Landesgedenkstättenkonzeptes durch Kulturministerin Anke Spoorendonk.

Die Frage der finan­zi­el­len Zuwendung, um klei­ne Aufwandsentschädigungen zah­len zu kön­nen, bleibt offen, da der Großteil der 230Tsd. € in orga­ni­sa­to­ri­sche Strukturen fließt. Auch fehlt jede Initiative zur Unterstützung des Aufbaus ört­li­cher „Mithelferkreise“.

PETER SÖNNICHSEN, kul­tur­po­li­ti­scher Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag, in einer Pressemitteilung über die Vorstellung des Landesgedenkstättenkonzeptes durch Kulturministerin Anke Spoorendonk.

Nach dem Ende des 2. Weltkrieges hat Schleswig-Holstein weit über 1 Mio. Flüchtlinge auf­ge­nom­men und es hat die­sem Land nicht gescha­det. Diese Willkommenskultur möch­ten wir auf­recht erhal­ten, denn Schleswig-Holstein ist ein tole­ran­tes und zukunfts­ori­en­tier­tes Land.

RASMUS RAHN, Vorsitzender der Jungen Liberalen Schleswig-Holsteins, in einer gemein­sa­men Presseerklärung der Landesvorstände von Jungen Liberalen, Grüner Jugend und Jusos zum Wahlkampfauftritt der säch­si­schen AfD-Fraktionsvorsitzenden Frauke Petry in Neumünster.

Damit kön­nen Bevölkerungs- und Wohnungsergebnisse des Zensus 2011 für das gesam­te Bundesgebiet in Rastern von einem Kilometer mal einem Kilometer dar­ge­stellt wer­den.

STATISTIKAMT NORD macht in sei­ner Pressemitteilung auf die Veröffentlichung eines inter­ak­ti­ven Atlas mit Rasterkarten zu den Ergebnissen des Zensus 2011 auf­merk­sam.

Bilder von Abgeordneten, die auf der Krankentrage in den Plenarsaal gescho­ben wer­den, will nun wirk­lich nie­mand sehen. Bei aller Härte in der poli­ti­schen Auseinandersetzung, darf das Menschliche nicht auf der Strecke blei­ben.

MARRET BOHN, par­la­men­ta­ri­sche Geschäftsführerin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/​Die Grünen, in einer Pressemitteilung zum Pairingabkommen zwi­schen CDU und SPD.

Die Übernahme des Tarifabschlusses hat haus­halts­po­li­tisch eine enor­me Bedeutung. Die zeit­glei­che Übernahme kann für den Landeshauhalt eine erheb­li­che Summe bedeu­ten – bei­spiels­wei­se in dem vom DGB in die öffent­li­che Diskussion gebrach­ten Modell zir­ka 30 Mio. Euro in den nächs­ten zwei Jahren.

RASMUS ANDRESEN, haus­halts­po­li­ti­scher Sprecher und stell­ver­tre­ten­der Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/​Die Grünen, in einer Pressemitteilung zur Diskussion um die Angleichung der Besoldung für Beamtinnen und Beamte.

Mit der Nachschiebeliste und dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen sind beim Haushalt 2015 immer wei­te­re Ausgaben drauf­ge­sat­telt wor­den, ohne an ande­rer Stelle für einen Ausgleich zu sor­gen. Das schlägt sich jetzt in einem Ausgabenanstieg von 4,6 Prozent in die­sem Jahr nie­der.

TOBIAS KOCH, CDU-Finanzexperte, in einer Pressemitteilung zu Ergebnissen der Haushaltsprüfung durch den Landesrechnungshof.

 

Zweizeilenpolitik sam­melt die Woche über all das ein, was im E-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Mail-​​​​ Postfach, RSS-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Feed oder irgend­wo im Web kurz auf­blitzte, eigent­lich erwäh­nens­wert erschien – aber dann doch lie­gen­blieb, weil es zum Artikel inhalt­lich oder zeit­lich nicht lang­te, weil nur ein (ver­meint­li­cher) Nebenaspekt inter­es­sant erschien, weil … und ver­öf­fent­licht es frei­tags zur Blauen Stunde. Unter der E-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Mail-​​​​ Adresse pk[at]landesblog.de emp­fängt die Redaktion vom lan­des­blog Pressemitteilungen.

panama
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das; Abk. f. Panorama (griech.). Unter diesem Namen postet Daniela Mett vermischte Nachrichten aus der bewohnten Welt Schleswig-Holsteins. Die ausgebildete Magazinjournalistin berichtet frei und unabhängig. Sie hat sich in 29 Berufsjahren spezialisiert auf Reportagen und Interviews - www.panama-sh.com.

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