Zweizeilenpolitik zum Wochenausklang Kw 4/16

Von | 31. Januar 2016

Freude bei der IG Metall über Anstieg der Neumitglieder. Dass die Gesundheitskarte für Flüchtlinge da ist, fin­det auch Beifall. Ob Frauen mehr Chancen auf Arbeit haben, wenn Schwangere sonn­tags arbei­ten und ob Vögel vor Kitesurfern geschützt wer­den müs­sen? Das und mehr hier.

Sonntagsausgabe der Nordlinks — Folge 36

Mit Zitaten aus Pressemitteilungen, Reden und ande­ren offi­zi­el­len Verlautbarungen Schleswig-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ hol­stei­ni­scher Parteien und Verbände — Zweizeilenpolitik der zurück­ge­leg­ten Woche

Suche nach Eigentümern

Die Kunsthalle zu Kiel ist eines von drei Museen des Landes, die aktu­ell ihre Bestände wis­sen­schaft­lich unter­su­chen. Gottorf und Lübeck haben den Anfang gemacht, in die­sem Jahr folgt der Museumsberg Flensburg. Es geht um die Erforschung der Herkunft von Kunstwerken, die wäh­rend der NS-Zeit beschlag­nahmt und unrecht­mä­ßig in Museen ver­bracht oder von die­sen ange­kauft wur­den.

ANKE SPOORENDONK, Kulturministerin und Vorsitzende des SSW im Landtag, lobt in ihrem Grußwort zur Veranstaltung „Stadt-Land-Kunst” in der Kieler Kunsthalle Projekte zur Provenienzforschung.

Metaller legen zahlenmäßig zu

Gegenüber dem Vorjahr sind das 1300 Mitglieder mehr. Stärker gewor­den ist die Gewerkschaft bei Berufstätigen, Frauen, Angestellten und Jugendlichen. Für das ver­gan­ge­ne Jahr zählt die Gewerkschaft 10.800 Neuaufnahmen – so vie­le wie seit 20 Jahren nicht mehr.

IG METALL Küste ver­kün­det in einer Pressemitteilung eine Steigerung sei­ner Mitgliederzahl in den fünf nord­deut­schen Bundesländern auf 178.500 Personen.

Sicherheit für den Einzelhandel

Auch Kaufleute zah­len Steuern und haben einen Anspruch auf einen funk­tio­nie­ren­den Rechtsstaat. Die hohe Bereitschaft der Wirtschaft, die hier ange­kom­me­nen Menschen durch Praktikums-, Ausbildungs- und Arbeitsplätze in unse­rem Land zu inte­grie­ren, darf durch recht­li­che Ungleichbehandlung nicht gefähr­det wer­den.

BJÖRN IPSEN, Handelsexperte der IHK Kiel und ab Sommer neu­er Hauptgeschäftsführer in Flensburg, reagiert in einer Pressemitteilung auf Berichte über eine angeb­li­che Anweisung der Kieler Polizeiführung, Bagatelldelikte nicht zu ver­fol­gen.

20 Fälle von Bagatelldelikten, die nicht zu einer auf­wän­di­gen erken­nungs­dienst­li­chen Maßnahme führ­ten, las­sen den Rechtsstaat in Kiel nicht zusam­men­bre­chen. Alle Fälle wur­den zur Anzeige gebracht und voll­stän­dig in die Datei der Straftaten mit Flüchtlingsbezug auf­ge­nom­men.

BURKHARD PETERS, innen- und rechts­po­li­ti­scher Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/​Die Grünen, for­dert in einer Pressemitteilung dazu auf, „Kein zusätz­li­ches Öl ins Feuer zu gie­ßen”.

Bedeutendes Segment im Tourismus
Ein nen­nens­wer­ter Teil der Urlaubsnachfrage aus dem deut­schen Markt stammt von in Deutschland leben­den Ausländern. Ihre Urlaubsreiseintensität (82%) liegt über der der Deutschen (77%). Mit rund 6 Mio. Urlaubsreisen machen sie über 8% der Nachfrage aus.
FUR Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen e.V. stellt die Urlaubsreisetrends 2016 vor.
Neuregelung des Mutterschutzes geplant
Ziel der neu­en Arbeitszeitregelungen ist ins­be­son­de­re, die heu­te häu­fi­gen frü­hen Beschäftigungsverbote für wer­den­de Mütter durch mehr Flexibilität bei den Nacht- und Sonn- und Feiertagsarbeitsverboten zu ver­rin­gern. Das soll letzt­lich auch die Arbeitsmarktchancen der Frauen ver­bes­sern.
IHK Schleswig-Holstein macht in sei­nem aktu­el­len Newsletter Recht auf Überlegungen im Bundesfamilienministerium auf­merk­sam.
Beschäftigungswachstum beträgt 0,8 Prozent
Zu die­sem Wachstum haben fast aus­schließ­lich die Dienstleistungsbereiche (plus 1,1 Prozent) bei­ge­tra­gen. Lediglich die Beschäftigung im Baugewerbe lag mit einem Plus von 1,2 Prozent eben­falls über dem Vorjahreswert. Das Verarbeitende Gewerbe ver­zeich­ne­te dage­gen einen leich­ten Rückgang um 0,4 Prozent.
STATISTIKAMT NORD mel­det einen Anstieg der Zahl Erwerbstätiger in Schleswig-Holstein für 2015 um rund 10 700 Personen gegen­über 2014 auf 1 348 100 Personen.
Beschränkung des Kitesurfens in Schutzgebieten der Nord- und Ostsee
Bei der Freizeitnutzung im Nationalpark oder in ande­ren Schutzgebieten kön­nen wir nicht ande­re Maßstäbe anle­gen als bei der Fischerei, bei Windkraftnutzung oder sons­ti­gen Nutzungen.
MARLIES FRITZEN, natur­schutz­po­li­ti­sche Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/​Die Grünen, recht­fer­tigt in einer Pressemitteilung die Überlegungen zur Reduzierung der „Störwirkung auf Vögel der Küsten-und Wattenmeerlebensräume”.
Allianz von Kommunen und Krankenkassen für Gesundheitskarte geglückt

Endlich kön­nen AsylbewerberInnen direkt die Ärztin oder den Arzt auf­su­chen, wenn sie krank sind. Der Umweg über das Sozialamt ist nicht mehr nötig. ÄrztInnen ent­schei­den bei Akutsituationen, Schmerzen und chro­ni­schen Erkrankungen, wel­che Behandlung erfor­der­lich ist. Die Kommunen wer­den von unnö­ti­ger Bürokratie ent­las­tet.

MARRET BOHN, gesund­heits­po­li­ti­sche Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/​Die Grünen, ver­kün­det in einer Pressemittteilung die Übergabe ers­ter elek­tro­ni­scher Gesundheitskarten an Geflüchtete.

 

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Zweizeilenpolitik sam­melt die Woche über all das ein, was im​​ eMail-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​Postfach, RSS-​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Feed oder irgend­wo im Web kurz auf­blitzte, eigent­lich erwäh­nens­wert erschien – aber dann doch lie­gen­blieb, weil es zum Artikel inhalt­lich oder zeit­lich nicht lang­te, weil nur ein (ver­meint­li­cher) Nebenaspekt inter­es­sant erschien, weil … und ver­öf­fent­licht es für gewöhn­lich frei­tags zur Blauen Stunde.

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panama
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das; Abk. f. Panorama (griech.). Unter diesem Namen postet Daniela Mett vermischte Nachrichten aus der bewohnten Welt des Nordens. Die ausgebildete Magazinjournalistin berichtet frei und unabhängig. Sie hat sich in 30 Berufsjahren spezialisiert auf Reportagen und Interviews - www.panama-sh.com.

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