Worte und Taten – das ist so hienieden – sind manchmal verschieden. Kurt Tucholsky — Worte und Taten 16.05.2011, 15.33 Uhr Presseinformation der Grünen Ines Strehlau erklärt, dass die heutige Anhörung zu Verwaltungskooperationen ein klares Ergebnis gebracht habe. Die Grüne Initiative zu einer verstärkten norddeutschen Kooperation habe heute Rückenwind bekommen (Verlinkung durch mich). 16.05.2011, 16.18 Uhr Pressemitteilung der CDU […]
Die aktuellen Entwicklungen in der Einwanderungs- und Grenzpolitik unseres nördlichen Nachbarn Dänemark bereiten vielen Menschen Kopfzerbrechen. Durch den Einfluss der rechtsorientierten Dänischen Volkspartei DF wurden in den letzten Jahren immer wieder Verschärfungen an den Arbeits-, Aufenthalts- und Einreisegesetzen vorgenommen. Die vom 9. Mai stammende Meldung der DF, in Kürze wieder Grenzkontrollen einzuführen und somit die […]
Wie CARTA berichtet, sendet der Deutsche Bundestag sein Parlamentsfernsehen ohne Rechtsgrundlage „im rechtsfreien Raum”. Das hat Thomas Fuchs, Vorsitzender der Medienanstalt Schleswig-Holstein/Hamburg, heute Bundestagspräsident Norbert Lammert erklärt. Aus der zugehörigen Pressemitteilung der Landesmedienanstalten geht hervor, dass der Bundestag die nötige „rundfunkrechtliche Zulassung” nicht besitzt und diese auch nicht erteilt werden kann. Dieses widerspräche nach deren […]
Olaf Scholz steuert gerade (20.02.11, 20.00 Uhr) in Hamburg auf eine absolute Mehrheit zu. Er hat stets, auch heute Abend in der Gewissheit des Sieges, betont, dass die SPD ein Regierungsprogramm vorgelegt habe, das er eins zu eins umsetzen werde. Vieles von dem, was in Hamburg passiert oder nicht passiert, hat Auswirkungen auf die Nachbarländer. […]
Nur wer bereit zu Aufbruch ist und Reise, mag lähmender Gewohnheit sich entraffen. Im Jahr 2020 jährt sich die Volksabstimmung in Schleswig, die zur Abtretung Nordschleswig an Dänemark führte, zum 100sten Mal. Grund genug für das heutige Schleswig-Holstein, im Jahr 2020 fit zu sein für die nächsten 100 Jahre. Im Jahr 2020 passieren noch ein […]
