Grüne im Kieler Landtag stellen Kleine Anfrage zum Jugendmedienstaatsvertrag

Es sieht ganz danach aus, dass der JMStV am 01.01.2011 in Kraft tre­ten wird. Thorsten Fürter, schles­wig-hol­stei­­ni­­scher Landtagsabgeordneter der Grünen, schaut nach vorn und hat heu­te in einer Kleiner Anfrage die Landesregierung gefragt, wie sie sich und ihre Webseiten auf den Termin vor­be­rei­tet.  Das Land Schleswig-Holstein ist nun auf der einen Seite mit sei­nem Webseitenangebot nicht […]

Durch die Woche mit dem Landesblog

Ein Streifzug durch unse­ren Kalender Montag schlägt der HSH-Untersuchungsausschuss, der in weni­gen Tagen sei­nen ers­ten Geburtstag fei­ern wird, um 10.00 im Schleswig-Holstein-Saal des Landtages ein wei­te­res Kapitel in der Affäre in der schier end­lo­sen Geschichte um die Krise der HSH-Bank auf. Einziger Tagesordnungspunkt ist die Vernehmung der Auskunftsperson Prof. Dr. Dirk Jens Nonnenmacher. Wir kön­nen […]

Anhörung zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag am 3. November

Ich hat­te berich­tet, dass der Innen- und Rechtsausschuss des schles­wig-hol­stei­­ni­­schen Landtages eine (schrift­li­che und münd­li­che) Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zum Vierzehnten Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschlos­sen hat. Mittlerweile haben die Fraktionen im schles­wig-hol­stei­­ni­­schen Landtag die Anzuhörenden benannt. Die nächs­te Sitzung des Innen- und Rechtausschusses fin­det am 3. November um 14.00 Uhr im Kieler Landeshaus statt. Die Einladungen an die Anzuhörenden […]

Wider den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Salz hat sei­nen Sinn. Zucker auch. Viele schmack­haf­te Gerichte haben Salz oder Zucker als Zutat. Aber nie­mand kommt auf die Idee, Salzzucker her­zu­stel­len. Als Mischung schmeckt es nicht. Überhaupt kann zuviel Salz schäd­lich sein. Zuviel Zucker ist auch nicht gesund. Und manch­mal passt nur das eine, manch­mal nur das ande­re. Das ist eine Binsenweisheit, deren […]