Tag Archives: Christian von Boetticher

Landtag Medien Netz

Das Scheitern der Novelle des Jugendmedienstaatsvertrags ist erst der Anfang der Arbeit

Morgen, Donnerstag, gegen 11.00 Uhr steht die Abstimmung im Schleswig-Holsteinischen Landtag zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag NICHT an. Die Parteien der Opposition, im Kieler Landtag sind das SPD, BÜNDNIS 90/​​DIE GRÜNEN, DIE LINKE und der SSW haben ihre kla­re Ablehnung des Gesetzes schon mehr­fach signa­li­siert. FDP und CDU haben die Bedenken, die aller Orten an dem Vertrag geäu­ßert […]

Finanzen Regionales

Deichfußverbreiterung als Begründung für die Küstenschutzabgabe?

Für das Landesblog hat­te ich vor eini­gen Tagen unter dem Titel „Ein paar Worte zur Küstenschutzabgabe” eine kur­ze Einführung zum Thema geschrie­ben, die von Swen Wacker durch den Kommentar „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug” ergänzt wur­de. Wir bei­de sind dabei unter Bezug auf Unterlagen der Landesregierung und der HaushaltsStrukturKommission davon aus­ge­gan­gen, dass die Einführung die­ser Abgabe […]