Unter dem Titel „Blick über den Gartenzaun” haben wir zur Landtagswahl in Hamburg die Kollegen des Landesblogs um einige Zeilen zum Ergebnis gebeten. Auch anlässlich des Ausgangs des Mitgliederentscheids des SPD-Landesverbandes Schleswig-Holstein über die Spitzenkandidatur zur kommenden Landtagswahl wollten wir wieder wissen, was die Kollegen denken:
Der Landtag debattiert über „politische Führung“ Sternschnuppen sind Meteore, die beim Eintritt in die Erdatmosphäre zu heißem Dampf verglühen. Viel heißer Dampf wurde in der Landtagssitzung am Donnerstag produziert, als über einen SPD-Antrag zum Thema „politische Führung und die Wahrnehmung schleswig-holsteinischer Interessen“ debattiert wurde. Es sollte eine „Generaldebatte“ werden, und es hätte eine Glanzstunde des […]
Ob die Konfrontation über die „CCS-Technologie” zwischen schleswig-holsteinischer Landespolitik auf der einen und der Bundespolitik auf der anderen Seite noch einmal ausbrechen wird, ist auch zwei Tage nach der Aussprache zwischen Ministerpräsident Peter-Harry Carstensen und Wirtschaftsminister Jost de Jager sowie dem Bundesumweltminister Norbert Röttgen (alle CDU) nicht klarer geworden, nachdem man sich nur pauschal darüber […]
Irgendwann muss doch die Pointe kommen. Da verschickt ein Ministerium einen Erlassentwurf im Lande herum und ein Satz, der sich — ohne dass man den Kontext kennt — wenigstens ungelenk anhört, sickert an die Öffentlichkeit. Der Erlassentwurf wird vom Ministerium zurückgezogen. Der Fraktionsvorsitzende einer regierungstragenden Fraktion fordert daraufhin, wie aus der Pistole geschossen, Köpfe: Eine „sozialdemokratisch durchzogene Ministerialbürokratie“ konterkariere […]
Die medienpolitischen Sprecher der FDP und CDU, Ingrid Brand-Hückstädt und Christian von Boetticher erklärten heute: „Der Gesetzentwurf muss nun überarbeitet werden und die Verunsicherung von Online-Anbietern ein Ende haben.” Sie setzen dabei anscheinend weiterhin auf eine einheitliche Lösung für Rundfunk, Fernsehen und Internet: „Es ist aber zu hoffen, dass ein neuer Entwurf den vorgesehenen Zweck erreicht,nämlich […]
