Nachdem ich gestern die Anzahl der Initiativen, die die Abgeordneten der 17. Wahlperiode ergriffen haben, aktualisiere ich heute die schon vor einem Jahr begonnene Statistik der im Plenum gehaltenen Reden. Das damals erwähnte Zitat („Beim Reden ist schätzenswert nicht die Zahl, sondern die Nützlichkeit der Worte.“) zählt auch heute. Das, so sagt die Landesverfassung, ist […]
Noch steht die eine oder andere Antwort auf eine Kleine Anfrage aus. Aber im wesentlichen können wir Bilanz ziehen. Die Abgeordneten, so heißt es in unserer Landesverfassung im Artikel 10 Absatz 2: „haben das Recht, im Landtag (…) Anträge zu stellen“. Adressat der Anträge ist nicht allein das Parlament. Adressat ist auch, für die Opposition vielleicht […]
Ein Jahr vor der Landtagswahl ziehe ich, auf den Landtag blickend, in lockerer Reihenfolge Zwischenbilanz. Zu meiner grundsätzlichen Motivation habe ich hier etwas geschrieben. Nach dem dort beschriebenen „Reden“ geht es jetzt um die „Schreiben“. Zur Stellung der Abgeordneten heißt es in unserer Landesverfassung im Artikel 10 Absatz 2: „Die Abgeordneten haben das Recht, im Landtag sowie in […]
Heute ist für die meisten von uns wieder irgend so ein Internationaler Tag. Wikipedia kennt über 200 Gedenk- oder Aktionstage. Es dauert nicht mehr all zu lang, wahrscheinlich ist es sogar schon zu spät, und der letzte freie Tag wird zum Welt-frei-tag ernannt. Trotzdem, ich mag solche Tage. Sie sind Momente, in denen ich einhalten kann […]
