Tag Archives: Klaus Schlie

Justiz Landtag

Juristenverbände einig: Richterschelte des Innenministers nicht hinnehmbar

In einem offe­nen Brief haben die Vorsitzenden des Schleswig-Holsteinischer Richterverband und der Neue Richtervereinigung Schleswig-Holstein sowie der Erste Sprecher des Anwalt- und Notarverbandes den Innenminister des Landes Schleswig-Holstein, Klaus Schlie, auf­ge­for­dert, sich in der mor­gi­gen Landtagsdebatte von sei­nem Vorgehen gegen­über einer Elmshorner Richterin unmiss­ver­ständ­lich zu distan­zie­ren. Die Richterin hat­te einen Polizisten, der Pfefferspray ein­ge­setzt hat­te, […]

Landtag

Durch die Woche mit dem Landesblog 26

Der wöchent­li­che Blick in den Kalender des Landesblog. Der Demographische Wandel, genau­er genom­men des­sen Folgen und die Frage, wie man sich ihm sich heu­te stellt, hat auch das Landesblog schon beschäf­tigt. Das Kieler Innenministerium hat eine Wohnungsmarktprognose bis 2025 in Auftrag gege­ben. Die Ergebnisse und die Schlussfolgerungen für die Wohnungspolitik der Landesregierung wer­den am Montag vor­ge­stellt. […]

Justiz Landtag Landtagswahlen

Richterschelte: Innenminister Schlie ist mit sich im Reinen

Klaus Schlie wird wohl einer sein, der Niederlagen weg­ste­cken kann. Das hat er 2004 bewie­sen, als ihm, nach einem Wahlkampfauftakt vol­ler Pleiten, Pech und Pannen, der Posten des Wahlkampfmanager ent­zo­gen wur­de und er dann oben­drein bei der Bildung der gro­ßen Koalition (2005) dem Proporz zum Opfer fiel und nicht als Innenminister ins Kabinett kam son­dern […]

Landtag

Durch die Woche mit dem Landesblog 25

Auf Bitten eines ein­zel­nen Herrn wer­fe ich mit ein wenig Verspätung den wöchent­li­che Blick in den Kalender des Landesblog :-) Eigentlich woll­te ich ihn aus­fal­len las­sen, da ich bis Montag auf dem Hurricane-Festival in Scheeßel war und außer­dem in der Kieler Woche eh nur von Empfang zu Empfang gehetzt wird. Für den Montag tra­ge ich für 11.00 Uhr ein […]

Innere Sicherheit Justiz Landtagswahlen

Richterschelte: Innenminister als neue Alice Schwarzer?

Der ita­lie­ni­scher Regierungschef Silvio Berlusconi hat eine von ihm ange­streb­te Justizreform damit begrün­det, man habe „fast eine Diktatur der lin­ken Richter”. Was nicht passt, wird also pas­send gemacht? Demokratien funk­tio­nie­ren glück­li­cher­wei­se anders, als Hobbyhandwerker, Despoten oder Berlusconis sich das so vor­stel­len. Ihr inne­res Gleichgewicht ist eben­so fili­gran wie sta­bil aus­ta­riert. Und wenn mal einer, ohne lan­ge […]