Nordlinks für den 22. April 2015
Fahrverbote für Straftäter, Gedichte von Straftätern und ein Betonklotz, der ein Kalkberg sein soll, aber von der Seite wie ein Penis aussieht. Das und mehr in den Nordlinks.
Tag Archives: Küstenschutz
Küstenschutzabgabe – Reaktionen von CDU und FDP in Nordfriesland
Mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 hat die Landesregierung auch die Einführung einer Küstenschutzabgabe so gut wie beschlossen. Die nordfriesische CDU-Abgeordnete Astrid Damerow wurde mit dem Kompromiss zur Zustimmung zum Haushalt bewegt, dass auf die Einführung der Abgabe verzichtet werden könne, wenn es denn gelänge, mit den kommunalen Spitzenverbänden zu vereinbaren, die Geldmittel für den Küstenschutz in […]
Deichfußverbreiterung als Begründung für die Küstenschutzabgabe?
Für das Landesblog hatte ich vor einigen Tagen unter dem Titel „Ein paar Worte zur Küstenschutzabgabe” eine kurze Einführung zum Thema geschrieben, die von Swen Wacker durch den Kommentar „Eine Küstenschutzabgabe ist Unfug” ergänzt wurde. Wir beide sind dabei unter Bezug auf Unterlagen der Landesregierung und der HaushaltsStrukturKommission davon ausgegangen, dass die Einführung dieser Abgabe […]
Ein paar Worte zur Küstenschutzabgabe
Die Landesregierung plant die Einführung einer Küstenschutzabgabe. In der Informationsschrift des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume wird bezüglich des Anlasses für diese Abgabe nicht lange um den heißen Brei herumgeredet. Bereits im ersten Kapitel fallen die Begriffe „Haushaltskonsolidierung” und „Schuldenbremse”. Deshalb wollen CDU und FDP – wie von der HaushaltsStrukturKommission vorgeschlagen – die so […]
