Tag Archives: Landesdatenschutzbeauftragter

Datenschutz Macht Netz

Was wissen soziale Netzwerke im Internet über uns Nutzer?

Bericht zur Abendveranstaltung des Liberalen Gesprächsforums vom 27.10.2011 in Kiel „Unter Freunden” hät­te das Motto der Abendveranstaltung auch lau­ten kön­nen. Denn zum einen ging es um die daten­schutz­recht­li­chen Aspekte, sich unter 800 Millionen poten­ti­el­len Freunden zu bewe­gen, zum ande­ren weil Facebook selbst die Daten – aus­weis­lich ihrer Datenschutzbestimmungen – nur an befreun­de­te Partnerunternehmen wei­ter­ge­be.

Bildung und Einfluss Medien Schwerpunkt

GEZ-Staatsvertrag: Welche Verbände kommen zur Anhörung?

Der Innen- und Rechtsausschuss hat am 15. Juni beschlos­sen, am 7. September 2011 eine münd­li­che Anhörung zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag durch­zu­füh­ren. Mittlerweile haben die Fraktionen die Anzuhörenden benannt: ULD, Dr. Thilo Weichert (benannt von: SSW, FDP, SPD) Prof. Dr. Hans Peter Bull 1, 2 (SPD) Dresdner Institut für Medien, Bildung und Beratung, Heiko Hilker (SSW, Linke) […]

Allgemein Bildung und Einfluss Landtag Macht Medien Schwerpunkt

Verbände kritisieren neuen GEZ-Staatsvertrag

Das Gute vor­weg: Der Entwurf für den neu­en GEZ-Staatsvertrag kommt ohne Netzsperren aus. In ande­ren Feldern sieht es nicht ganz so gut aus. Ich hat­te auf die Kritik an der neu­en GEZ-Haushaltsgebühr schon hin­ge­wie­sen. Gegenüber dem Landesblog hat­te der schles­wig-hol­stei­­ni­­sche Datenschützer Thilo Weichert ein ernüch­tern­des Fazit gezo­gen: „Damit geht die GEZ-Spitzelei unter neu­em Label unge­bremst […]

Bildung und Einfluss Datenschutz Landtag Medien Schwerpunkt

GEZ - ein Moloch will wachsen

Einem Artikel in der FAZ zufol­ge hat die GEZ vor, im Rahmen der Systemumstellung von der jet­zi­gen GEZ-Gerätegebühr auf die geplan­te GEZ-Haushaltsabgabe 400 zusätz­li­che Mitarbeiter ein­zu­stel­len. Dies habe der GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz vor dem Medienausschuss des Nordrhein-Westfälischen Landtags kund­ge­tan. Der FAZ-Autor Michael Hanfeld hin­ter­fragt, wozu die Gebührenreform füh­ren kön­ne und wet­tet: zu mehr Gebühren und zu einer dau­er­haft fet­te­ren […]

Datenschutz Landtag Medien Schwerpunkt Wirtschaft

GEZ-Haushaltspauschale: GEZ-Spitzelei und Ungerechtigkeiten?

Eine GEZ-Haushaltsabgabe soll die unbe­lieb­te GEZ-Gerätegebühr erset­zen. Details der Umsetzung stie­ßen jedoch auf har­sche Kritik. Nun steht die Debatte im schles­wig-hol­stei­­ni­­schen Landtag an. Eine Umfrage des Landesblogs bei Parteien und Verbänden in Schleswig-Holstein macht deut­lich: Ein Selbstgänger wird das nicht. Droht nach dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag dem nächs­ten Staatsvertrag das Aus?